Kollektives Aufatmen bei der Herbrechtinger Polizei: Ihre neue Dienststelle soll möglichst zügig an der Badstraße gebaut werden. „Wir sind einen großen Schritt weitergekommen“, freute sich auch Bürgermeister Daniel Vogt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Der Grund für die Freude liegt auf der Hand: Der aktuelle Polizeiposten an der Pfarrstraße ist in die Jahre gekommen und schon lange wird moniert, dass der Platz nicht ausreichend und die Unterbringung für die Beamten nicht mehr zeitgemäß ist.
Polizeiposten und acht Wohnungen
Überlegungen, den Polizeiposten zu erneuern, gibt es daher auch bereits seit 2019. Ein Um- und Anbau stand im Raum, dann rückten der Bahnhof und das Buigen-Center als neuer Standort in den Fokus. Einig wurden sich die Beteiligten allerdings nicht und so suchte Ende 2023 das Land Baden-Württemberg über eine Anzeige eine neue Heimat für die Polizei – in zentraler Lage und barrierefrei zugänglich. Im Frühjahr 2024 verkündete dann die Kreisbau, ein neues Gebäude samt Polizeiposten und Wohnungen an der Badstraße realisieren zu wollen.
Aber – und nicht zum ersten Mal in Herbrechtingen – scheiterte eine schnelle Umsetzung des Bauprojekts an den Stellplätzen. Die Kreisbau-Pläne aus dem Vorjahr überzeugten den Herbrechtinger Gemeinderat zwar inhaltlich – allerdings sah die Planung weniger Parkplätze vor, als laut geltender Satzung vorgesehen sind. Die Stadt forderte eine Überarbeitung. Daraufhin wurde es erst einmal still um das Projekt.
Neue Pläne wurden in der jüngsten Sitzung nun nicht vorgestellt, aber der Gemeinderat gab grünes Licht für die Aufstellung des Bebauungsplans. Was wurde aus dem Stellplatz-Problem? Diskutiert wurde über das Thema nicht erneut und in der Sitzungsvorlage hieß es dazu nur: „Parkplätze für Angestellte und Anwohner werden teilweise auf dem Grundstück vorgesehen.“
Eine Ablöse für Stellplätze
Auf HZ-Nachfrage erläutert der Fachbereich Bau, dass für Neubauten mit mehr als drei Wohnungen ein Stellplatzschlüssel von 1,5 pro Wohneinheit gilt. Falls der Bauherr diese aber nicht auf dem Grundstück nachweisen kann, können die fehlenden Plätze durch eine sogenannte Ablösevereinbarung über öffentliche Parkplätze abgegolten werden. Durch diese Sonderregelung kann der Bauherr die Verpflichtung zur Errichtung von Parkplätzen also durch eine Zahlung an die Stadt umgehen. Und so soll es in der Badstraße geschehen. Die Ablöse werde individuell berechnet, sei zweckgebunden und soll für öffentliche Maßnahmen zur Verbesserung des ruhenden Verkehrs verwendet werden, heißt es als Erklärung weiter.
Der Bebauungsplan für die Badstraße wird jetzt in beschleunigtem Verfahren aufgestellt, damit könnte er bereits im Frühjahr 2026 rechtskräftig werden. Als künftiger Mieter des neuen Polizeipostens wird das Land fungieren. Schon im Frühjahr sagte Dr. Stefan Horrer, Leiter des Amtes für Vermögen und Bau Baden-Württemberg, der HZ: „Für uns ist wesentlich, dass die Polizei in Herbrechtingen möglichst bald angemessen, zeitgemäß und funktional untergebracht werden kann.“