SPD/Linke-Fraktion: Der dritte Wechsel in vier Jahren

Und schon wieder ein Wechsel: Innerhalb von wenig mehr als vier Jahren gibt es erneut eine neue Spitze in der SPD/Linke-Fraktion des Heidenheimer Gemeinderats. Erst im April 2022 hatte Dr. Florian Hofmann das Amt des Fraktionsvorsitzenden übernommen, das er nun wieder abgegeben hat. Zur neuen Fraktionschefin wurde Stadträtin Tanja Weiße gewählt.

Hofmann gibt jedoch nicht nur die Fraktionsführung ab, sondern legt auch sein Mandat als Stadtrat nieder. Grund sind nach seiner Aussage nicht Querelen innerhalb der Partei, vielmehr liegt dem eine private Entscheidung zugrunde: „Ich werde in diesem Sommer nach Niesitz ziehen, und das liegt etwa einen Kilometer von der Stadtgrenze entfernt im Ostalbkreis“, sagt Hofmann. Aus diesem Grund könne er nicht mehr Mitglied des Heidenheimer Gemeinderats sein und lege sein Mandat nieder.

Nur 15 Monate Vorsitzender

Erst vor rund 15 Monaten hatte Hofmann den Fraktionsvorsitz übernommen. „Eine sehr interessante und spannende Zeit“, blickt er zurück. Allerdings räumt er durchaus auch ein, dass sie nicht immer einfach war: „Die Fraktion ist ein Spiegelbild des gesamten Gemeinderats. Da gibt es sehr viele unterschiedliche Interessen und es ist oft schwer, aus so vielen Meinungen einen gemeinsamen Weg zu bilden. Das war schon oft eine große Herausforderung“, so Hofmann. Das hätten Themen wie die Zukunft des Elmar-Doch-Hauses nicht einfacher gemacht.

Das war schon eine große Herausforderung

Dr. Florian Hofmann

Außerdem, auch das räumt der 40-Jährige ein, sei die Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und seiner Fraktion nicht immer leicht gewesen. „Auch hier waren wir in der Meinung nicht immer kompatibel. Oberbürgermeister Michael Salomo war der Meinung, dass die SPD-Fraktion ihn in allem unterstützen müsse, aber wir waren nicht immer auf der gleichen Linie“, sagt Hofmann. Insbesondere in Sachen Elmar-Doch-Haus habe er immer auf einen Kompromiss gehofft, „aber es war kein Wille da“.

Hofmann legt nicht nur den Fraktionsvorsitz und sein Mandat nieder, sondern er wird auch das Amt des SPD-Kreisvorsitzenden abgeben. „Auch dafür stehe ich nicht mehr zur Verfügung, aber ich bin ein politischer Mensch und werde das auch bleiben, wenngleich nicht mehr an vorderster Front.“ Wer Hofmanns Nachfolge im Kreisverband übernehmen wird, ist noch offen, aber im Herbst stehen ohnehin die turnusgemäßen Wahlen an.

Tanja Weiße übernimmt die Fraktionsführung

Fest steht indes schon jetzt, wer in den Gemeinderat nachrücken wird: Helmuth Feichtenbeiner wird gemäß der SPD-Liste einen Platz im Stadtparlament einnehmen. Die Fraktionsführung wird die Heidenheimer SPD-Stadträtin Tanja Weiße übernehmen. Die war, so sagt sie selbst, ebenso wie ihre Fraktionskollegen „sehr überrascht“ vom Wegzug Hofmanns. „Das ist ein sehr ungünstiger Zeitpunkt, im letzten Jahr vor der nächsten Kommunalwahl“, so Weiße. „Aber natürlich darf jeder Mensch solche privaten Entscheidungen treffen.“

Sie selbst wolle in den kommenden Monaten alles dafür tun, dass es nicht noch einen weiteren Wechsel oder Veränderungen innerhalb der SPD/Linke-Fraktion gibt. Und auch wenn es darum gehe, neue Listen für die Kommunalwahl zu erstellen, wolle man darauf achten, dass wieder mehr Beständigkeit hergestellt wird. Der neuen Fraktionschefin ist es wichtig, dass in den kommenden Monaten noch mehr von dem umgesetzt wird, mit dem die SPD im Wahlkampf geworben hat: „Wir brauchen mehr Wohnungsbau in Heidenheim, auch unter dem Aspekt, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Verlässliche Bildung und Betreuung sind ebenso ein Thema wie das Voranbringen der Energiewende durch mehr und gleichmäßig verteilte Photovoltaikanlagen“, so Weiße. Ein ebenso wichtiges Thema sei für die SPD die Belebung der Innenstadt, „wir wollen die konsumfreie Aufenthaltsqualität stärken“.

Haushaltslage als Herausforderung

Als wichtige Herausforderung sieht es Weiße an, dass angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Heidenheim nicht bei den Freiwilligkeitsleistungen, etwa der Sprachförderung oder der Schulsozialarbeit, gespart wird: „Das können wir uns nicht leisten, wir müssen vielmehr danach schauen, die Einnahmen zu erhöhen.“

Wie sieht Linke-Stadtrat Norbert Fandrich den Wechsel? „Es ist eben wieder ein Neubeginn. Wir waren damals mit Susanne Dandl sehr zufrieden und haben auch mit Florian Hofmann gut zusammengearbeitet.” Jeder führe eine Fraktion anders und nun müsse man sich wieder umgewöhnen. Die politischen Ziele seien in der Fraktion nicht alle gleich, „aber wir werden auch in den letzten Monaten vor der Wahl versuchen, das Beste draus zu machen“, so Fandrich.

Die 54-jährige Familienkinderkrankenschwester Tanja Weiße, die jetzt den Fraktionsvorsitz übernimmt, trat bei der Kommunalwahl 2019 zum ersten Mal an. „Ich hätte gar nicht damit gerechnet, dass ich direkt in den Gemeinderat komme und war schon überrascht.“ In der SPD ist sie sowohl stellvertretende Vorsitzende im Ortsverein als auch im Kreisverband.