Die Demokratie in Deutschland ist durch die AfD in Gefahr, die Partei möchte die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie abschaffen. Die AfD will bestimmen, wer in Deutschland leben darf, und wer nicht. Sie will auch bestimmen, wer als Deutscher oder als Deutsche gilt. Für die AfD sind manche Menschen keine Deutschen, obwohl sie einen deutschen Pass haben. Sie sprechen von Remigration und begründen das damit, dass diese Menschen nicht der „deutschen Kultur“ angehören. Die AfD ist immer radikaler geworden, inzwischen ist sie eine rassistische Partei, die Menschen verachtet, die nicht deutsch genug sind. Sie ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, für die Freiheit, den Rechtsstaat und ein friedliches Zusammenleben in Deutschland.
AfDler, die sich national-konservativ geben, treten Seite an Seite mit Anhängern des offen faschistischen „Flügels“ der AfD auf und verbreiten rassistische und antisemitisch codierte Verschwörungsmythen. Die Kombination von offenem Rassismus oder Geschichtsrevisionismus mit national-konservativen Positionen dient der Verschleierung rassistischer und faschistischer Ziele. Beides ist entscheidend für das Erfolgsrezept der AfD und schuf die Voraussetzung, dass diese Partei gewählt wurde und in die Parlamente, so auch in den Landtag in Baden-Württemberg, einziehen konnte.
Wenn die AfD ihre Auftritte ungehindert durchführt oder gleichberechtigt neben etablierten Parteien zu Wort kommt, führt das dazu, dass sie als normale Partei wahrgenommen wird. Eine undemokratische Partei kann aber nicht ihre vermeintlich demokratischen Rechte einfordern, ohne Widerspruch hinnehmen zu müssen.
Mit der Absage des Schlossberg-Erlebnistags durch Terminierung des AfD-Landesparteitags im Congress Centrum wird in Heidenheim eine Bühne für rassistische und antidemokratische Propaganda geboten. Ich denke, das muss in einen Zusammenhang mit der Absage für ein friedliches, bürgernahes Kinderfest gestellt werden. Ich erwarte, dass von allen Verantwortlichen eigentlich danach gehandelt wird.
Sabine Ehrtmann, Heidenheim
Absage des Schlossberg-Erlebnistags in Heidenheim: Das sagen der Verantwortliche und die AfD
