Wie bewertet man die Tätigkeit eines Oberbürgermeisters? Diese Frage ist nicht ganz einfach zu beantworten, denn viele Erfolge oder Misserfolge hängen auch von äußeren Umständen ab und davon, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus agieren. Aber am Ende steht der Rathauschef natürlich in der Verantwortung. Und an seinen Aussagen, auf welchen Gebieten er die Stadt voranbringen will, muss er sich messen lassen.
Viele große Projekte, für die die Stadt Heidenheim eine Menge Geld ausgibt, wurden schon vor Michael Salomos Amtszeit beschlossen. Seitdem hat sich die finanzielle Lage nicht verbessert, der Gestaltungsspielraum ist gering. Salomo setzte deshalb auch auf privatwirtschaftliche Impulse wie den Breitbandausbau durch BBV. Dass dieser nicht funktioniert hat, ist nicht die Schuld des Oberbürgermeisters. Ob es klug war, sich vor den Werbekarren des Unternehmens spannen zu lassen und auch mit der städtischen Breitband-Ausstattung auf dieses Pferd zu setzen, darf man aber schon fragen.
Auch am Projekt Elmar-Doch-Haus gab und gibt es viel Kritik. Die Idee, einen großen gastronomischen Ankermieter für die Stadtmitte zu finden, der dann auch für die anderen Anbieter mehr Frequenz in die Stadt bringt, ist prinzipiell eine sehr gute. Dass eine Innenstadt attraktiver wird, wenn es dort viele Angebote gibt, sieht man am benachbarten Aalen.
Abhängig von privaten Anbietern
Aber auch hier ist man wieder von einem privaten Anbieter abhängig: Sollte es sich das Café Extrablatt anders überlegen und den Vertrag nicht erfüllen, den man abgeschlossen hat, wird es für die Stadtverwaltung schwierig. Selbst betreiben kann sie eine Gastronomie nicht. Vielleicht müssen dann am Ende doch die Stadtwerke einspringen, die schon einmal kurzzeitig als Betreiber im Gespräch waren.
Handel und Gastronomen in der Innenstadt geraten zunehmend unter Druck, und sie haben schon offensiv um Hilfe gebeten – der Dienstleistungs- und Handelsverein HDH schafft es nicht mehr, auf ehrenamtlicher Basis für Events zu sorgen. Mal abgesehen davon, dass die Stelle des „Beauftragten des Oberbürgermeisters für die Innenstadt“ bald wieder vakant ist: Auch im Kleinen wird es den Selbstständigen vor Ort oft schwer gemacht. Streitpunkte sind Außenbestuhlung, Lärmbelästigung oder Betonbarrieren, die der Stadt plötzlich den Charme eines Hochsicherheitsgefängnisses verleihen.
Gerne zieht sich OB Salomo hier darauf zurück, dass eine Verwaltung sich an geltendes Recht halten müsse. Handlungsspielräume gibt es plötzlich keine, und auch Kommunikation und Kompromisse scheinen schwierig. Hierbei entsteht eine seltsame Diskrepanz zwischen der Bürgernähe sowie dem oft geäußerten Wunsch des OB, man solle mit ihm im Gespräch bleiben, und den Fakten, die geschaffen werden.
Bislang hatte Salomo im Gemeinderat meistens stabile Mehrheiten für seine Vorschläge. Ganz so selbstverständlich scheinen diese mittlerweile aber nicht mehr zu sein. Die zweite Hälfte seiner Amtszeit könnte ungemütlicher werden – nicht nur wegen des Gremiums, das der eigentliche Souverän der Stadtpolitik ist, sondern auch wegen der Personalsituation im Rathaus: Wenn zu viele der guten und wichtigen Mitarbeitenden entweder frustriert sind oder sich gar wegbewerben, wird es irgendwann schwierig werden, die laufenden Aufgaben zu bewältigen. Und an neue Projekte ist dann gar nicht mehr zu denken.