Vier stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen stehen in der Stadt Giengen und den Teilorten: Eine in Hohenmemmingen, eine außerhalb Hürbens, eine in der Schwage sowie eine an der Ulmer Straße Richtung Ortsausfahrt. Von Januar 2022 bis Dezember 2024 wurden, das hat die Stadtverwaltung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderatsausschusses für Umwelt, Planung und Technik erläutert, von diesen Anlagen 6326 Verstöße aufgezeichnet.
Im gleichen Zeitraum wurden der Verwaltung zufolge 294 mobile Geschwindigkeitsmessungen an 20 Standorten vorgenommen. Es sei im gesamten Gemeindegebiet zu 14.177 Verstößen gekommen.
Bei der Überwachung der Geschwindigkeit wollen Stadt und Gemeinderat weiter mehrgleisig fahren. Vor der Einnahme weiterer Gelder aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen soll nun eine Ausgabe stehen: für eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage.
Bislang war die Stadt bei der mobilen Version von Geschwindigkeitsmessungen auf die Dienste einer Firma angewiesen. Durch die Anschaffung einer eigenen Messanlage sollen nicht nur Kosten eingespart werden, es soll der Bußgeldstelle auch mehr Flexibilität bei den Kontrollen ermöglichen.
Während die Stadt Heidenheim sich jüngst bei der Anschaffung für einen sogenannten Enforcement Trailer und damit einen autonom, also ohne Personal agierenden Anhänger entschieden hat, wird in Giengen nach dem jetzt erfolgten Beschluss ein Produkt der Marke Poli Scan gekauft. Dieses Gerät wird gewöhnlich an der Straße aufgestellt, bedarf aber des Einsatzes von städtischem Personal.
Die Kosten für das Gerät belaufen sich auf etwa 86.000 Euro. Durch den Wegfall der laufenden Kosten für die Beauftragung der Fremdfirma könnten, so die Einschätzung der Verwaltung, jährlich etwa 25.000 Euro eingespart werden. Ein weiterer Vorteil: Die Mitarbeitenden seien für dieses Gerät schon geschult.
„Ich bin klar für die Anschaffung“, sagte in der Diskussion im Rat beispielsweise Karin Häußler (CDU-Wählerblock). Es gebe viele sensible Bereiche, an denen gemessen werden müsse. So lasse sich „alles in den Griff bekommen, was aus dem Ruder“ laufe. Bernd Kluge (SPD) war es wichtig zu betonen, dass es um Verkehrserziehung und nicht, wie oft behauptet werde, um Wegelagerei gehe. Bei den stationären Anlagen sei bekannt, „wo sie stehen“, mobile Überwachung sei deswegen zusätzlich hilfreich.
Klaus Euent und Jens Pfrommer (beide Unabhängige/Grüne) ging es in ihren Fragen um die Einsatzhäufigkeit der mobilen Anlage in städtischem Eigentum und den notwendigen beziehungsweise möglichen Personaleinsatz. Die Verwaltung erklärte: Momentan gebe es dafür zwei geschulte Mitarbeitende. Es würde versucht werden, mit dem Personal „so viel wie möglich“ zu messen. Obendrauf zu den bisherigen Einsatzzeiten käme jetzt noch die Arbeit der Auswertung.
So haben sich die Einnahmen entwickelt
Die Einnahmen, die durch Geschwindigkeitsmessanlagen generiert wurden, setzen sich zu einem weitaus größeren Teil aus mobilen Messungen zusammen. Im Jahr 2022 wurden durch stationäre Messungen etwa 75.0000 Euro und durch mobile Messungen etwa 243.000,00 Euro eingenommen. Im Jahr 2023 brachten stationäre Messungen etwa 77.000 Euro, mobile Messungen dagegen 159.000 Euro. 2024 beliefen sich Einnahmen durch stationäre Messungen auf etwa 55.500 Euro, durch mobile Messungen auf etwa 201.000 Euro. Dem stehen Ausgaben zwischen 34.000 und 42.000 Euro gegenüber.