Pro-palästinensische Demonstration in Freiburg verboten

Freiburg hat eine pro-palästinensische Demonstration am Sonntag verboten, die der Stadt zufolge nicht angemeldet und lediglich in privaten Chatgruppen angekündigt wurde. Der Aufruf zur Veranstaltung sei über Bürgerinnen und Bürger bekanntgeworden, teilte die Stadt am Freitag in Freiburg mit.

«Die Erfahrungen aus vergangenen pro-palästinensischen Versammlungen im Bundesgebiet zeigen, dass die Gefahr besteht, dass dort strafbare, oft antisemitische Parolen skandiert werden, die zum Hass auf Jüdinnen und Juden auch in Deutschland anstacheln», schrieb die Stadt.

Am geplanten Versammlungsort, der Platz der Alten Synagoge in der Innenstadt, sei am Sonntag bereits eine Gedenkveranstaltung für deportierte Jüdinnen und Juden Freiburgs und Badens während der Nazi-Diktatur geplant. Am 22. Oktober 1940 begann demnach die Deportation von rund 6500 Jüdinnen und Juden aus den damaligen NS-Gauen Baden und Saarpfalz in das französische Internierungslager «Camp de Gurs». Viele Menschen starben dort an Entkräftung und Epidemien und etwa ein Drittel der Deportierten wurde zwischen 1942 bis 1944 in den Vernichtungslagern im Osten Europas ermordet, wie die Stadt berichtete.

Erst vor einer Woche hatte die Polizei das Verbot einer pro-palästinensischen Kundgebung gegen eine kleine Gruppe durchgesetzt. Sechs Menschen erhielten in Freiburg einen Platzverweis, wie ein Polizeisprecher berichtet hatte. Vier Menschen bekamen demnach ein Ordnungswidrigkeitsverfahren.