Erneute Schlappe für AfD bei Wahl für Landeszentrale

Die große Mehrheit des Landtags will die AfD nicht im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung haben. Am Donnerstagabend scheiterten erneut zwei Kandidaten der AfD-Fraktion bei der Wahl für das Gremium. Der Abgeordnete Ruben Rupp erhielt 12 Ja-Stimmen und 107 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen. Die Abgeordnete Carola Wolle erhielt 16 Ja-Stimmen, 109 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Damit erhielten beide Kandidaten erneut nicht genug Stimmen, um ins Kuratorium berufen werden zu können. 129 Abgeordnete beteiligten sich nach Angaben des Landtagspräsidiums an der Wahl.

Die AfD war mit ihren Kandidaten schon mehr als ein halbes Dutzend Mal gescheitert, zuletzt im April. Die Grünen hatten im vergangenen Jahr erklärt, zuletzt hätten die gewählten AfD-Vertreter ihr Amt missbraucht, um die Landeszentrale schlecht zu machen. Das Kuratorium soll die Überparteilichkeit der Landeszentrale sicherstellen. Die AfD hatte damals angekündigt, immer wieder zu versuchen, die Wahl auf die Tagesordnung zu setzen.