Die Zusammenarbeit zwischen Niederstotzingen, Sontheim und Hermaringen im Gebiet des Standesamts war von Seiten des Niederstotzinger Gemeinderats in seiner jüngsten Sitzung bereits genehmigt worden. Ein weiterer Punkt zum Thema Zusammenarbeit stand ebenfalls zur Debatte: Auch in Bezug auf den Gemeindevollzugsdienst sollen die Kräfte künftig gebündelt werden – das zunächst in einer Testphase von drei Monaten.
Ein Trio bilden
In Niederstotzingen ist die Stelle des Gemeindevollzugsdienstes vakant geworden, sodass das Thema in der Verwaltung aufgekommen ist. Der Vollzugsbedienstete der Gemeinde Sontheim ist bereits auch für die Gemeinde Hermaringen tätig, sodass Überlegungen angestellt wurden, auch hier ein Trio zu bilden.
Konkret ist vorgesehen, dass der Sontheimer Bedienstete künftig einen Tag pro Woche in Niederstotzingen tätig ist. Nach einer dreimonatigen Testphase soll sich zeigen, ob sich dieses Modell in der Praxis bewährt. Ist das der Fall, könne ein entsprechender organisatorischer Rahmen geschaffen werden. Sollte sich dabei jedoch herausstellen, dass zusätzlicher Personalbedarf besteht, müsse man über eine personelle Aufstockung nachdenken, so Hauptamtsleiter Andreas Häußler.
Einheitliche Aufgaben in allen drei Kommunen
Die Aufgaben werden nach wie vor vom jeweiligen Ordnungsamt festgelegt und per Dienstanweisung an den Vollzugsbediensteten weitergegeben. Aus dem Aufgabengebiet herausgenommen wurden die Bereiche Tierseuchenbekämpfung, Bekämpfung pflanzlicher Schädlinge sowie die TÜV-Überprüfung im ruhenden Verkehr. Die Aufgaben sind im Übrigen in allen drei Kommunen gleich, sodass der Mitarbeiter in allen drei Kommunen die gleichen Kompetenzen hat. Dazu gehört beispielsweise, Ordnungswidrigkeiten aufzunehmen und die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten, und auch der Einsatz vor Ort als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft.
An welchem Tag genau der Vollzugsbedienstete vor Ort in Niederstotzingen sein wird, das werde von Woche zu Woche vom Ordnungsamt festgelegt werden, erklärte Häußler. Karl-Heinz Hirschbolz, CDU, hatte sich danach erkundigt, denn es mache ja keinen Sinn, dass schon bekannt sei, wann genau der Einsatz stattfindet.
Sinn in dieser Erprobung sahen jedoch alle Stadträte, die die Testphase einstimmig beschlossen. Sie folgten damit dem Votum ihrer Kollegen aus Sontheim und Hermaringen, die ihre Zustimmung bereits gegeben hatten. Zusammenarbeit und Kostentragung werden sodann in einer rechtlichen Vereinbarung fixiert werden.