Soll das die E-Mobilität ankurbeln, um dann die Strompreise zu erhöhen?
Zu den beiden Artikeln auf Seite 2 in der heutigen Zeitung möchte ich etwas anmerken.
Zum Artikel von Herrn Heimbach:
Im Januar 2026 lag der Preis für Diesel in Deutschland bei rund 1,65 € / Liter, für Super E 10 bei rund 1,70 € / Liter. 19 % Mehrwertsteuer aus diesem Preis ergibt ca. 0,32 € / Liter. Bei einem jetzigen Spritpreis von rund 2,40 € Liter beträgt die Mehrwertsteuer ca. 0,45 € / Liter. Bei einer gemittelten Absatzmenge in Deutschland von 170 Millionen Litern Kraftstoff pro Tag ergeben sich daraus Mehreinnahmen von rund 54 Millionen Euro pro Tag, also 1,6 Milliarden Euro pro Monat. Hier stellt sich mir die Frage, von welchen Einnahmeausfällen Herr Heimbach hier spricht. Eine Senkung der Mehrwertsteuer würde keine Einnahmeausfälle mit sich bringen, sondern nur etwas geringere Mehreinnahmen!
Zum Artikel von Frau Torebko:
Aus den oben stehenden überschlägigen Zahlen lässt sich ganz einfach schließen, dass es seit dem Beginn des Irankriegs erhebliche Mehreinnahmen in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden gibt. Wieso laut Bundesfinanzministerium also „nach bisherigen Erkenntnissen“ keine höheren Steuereinnahmen erzielt worden wären, erschließt sich mir nicht.
Zu beiden Artikeln:
Dass eine Senkung der Mehrwertsteuer dem Transportgewerbe nicht hilft, ist klar. Wer verbietet denn bitte eine Senkung oder den Entfall der CO2-Abgabe oder eine Senkung der irrwitzig hohen Mineralölsteuer? Weshalb wird diese Möglichkeit überhaupt nicht in Erwägung gezogen?
Soll das alles die E-Mobilität ankurbeln, um dann die Strompreise in schwindelerregende Höhen schießen zu lassen?
Zum Schluss sei noch angemerkt, dass in Deutschland europaweit nach Norwegen, Dänemark und den Niederlanden die höchsten Kraftstoffpreise bestehen. Wird der Kraftstoff in allen anderen Ländern nicht durch die Straße von Hormus transportiert oder wird in anderen Länder einfach pragmatischer gehandelt, um die Bürger zu entlasten?
Detlev Ascherl, Herbrechtingen