Eine Kommunalwahl ist nicht nur für den Wähler eine Herausforderung, weil er so viele Stimmen in unterschiedlicher Gewichtung vergeben kann, auch die Auszählung und Wertung dauert länger als bei anderen Wahlen. Nun stehen die neuen Gemeindeparlamente und der Kreistag endlich fest, jetzt gilt es zu betrachten, welche Weichen für die Zukunft gestellt wurden.
Wir als Lokaljournalisten sind am nächsten dran an den Gremien, begleiten die meisten Sitzungen, die ansonsten oft nicht viel Publikum finden. Wir werden in den kommenden fünf Jahren sehen, was auf kommunalpolitischer Ebene geleistet wird, wer sich hervortut und wer seine Wählerinnen und Wähler möglicherweise enttäuscht.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der AfD
Ein besonderes Augenmerk liegt dabei sicher auf der AfD, die nun in vier von elf Gemeinderäten und im Kreistag vertreten ist. Was wir aus der Vergangenheit schon wissen: Im Kreistag, wo bisher zwei Abgeordnete die in Teilen rechtsextreme Partei vertraten, fielen diese beiden Kreisräte nicht weiter auf. Der Einfluss der drei einzelnen AfD-Vertretern in Giengen, Dischingen und Herbrechtingen und des AfD-Duos im Heidenheimer Gemeinderat wird vermutlich auch nicht sehr groß sein.
Etwas anders sieht es im neu gewählten Kreistag aus: Die fünf Abgeordneten bilden eine Fraktion. Das verschafft ihnen einerseits Rechte, wie Vertreter in die Gremien zu senden, bringt sie aber auch in die Pflicht. Wer eine Haushaltsrede hält und damit punkten will, muss sich mit der politischen Realität auseinandersetzen, polemische Einwürfe reichen dann nicht mehr aus und die Fraktion muss sich an ihren Aussagen messen lassen.
Deutlich weniger AfD-Stimmen bei der Kommunalwahl als bei der Europawahl
Überall wird es aber auch darauf ankommen, wie die anderen Parteien und Gruppierungen mit der AfD umgehen, ob die Vertreter in Fraktionen aufgenommen werden oder ob es undenkbar bleibt, mit der extremen Rechten zusammenzuarbeiten.
Eines darf man aber auch nicht vergessen: So hoch wie der Stimmenanteil der AfD bei der Europawahl im Landkreis Heidenheim mit 18,49 Prozent ausfiel, war er bei der Kommunalwahl nicht einmal im Ansatz. Im Kreistag waren es 9,36 Prozent der Stimmen, in den Gemeinderäten zwischen 6,51 Prozent (in Heidenheim) und 2,71 Prozent (in Dischingen). Je näher die politische Ebene rückt, desto weniger möchte man anscheinend von der AfD vertreten werden.
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