Der Umgang der Stadtverwaltung und insbesondere von Oberbürgermeister Salomo mit Bürgereingaben wirft seit Jahren Fragen auf. Im Jahr 2022 führte die „Hagen-AG“ im Wohngebiet Hagen in Schnaitheim eine Befragung zur geplanten Bebauung des Schäfer-Areals durch. 429 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich und sprachen sich klar gegen die Pläne aus. Der form- und fristgerecht eingereichte Einspruch wurde abgelehnt. Eine offizielle Begründung erhielt die „Hagen-AG“ bis heute nicht.
Auf die Frage, wie er mit den 429 Bürgerstimmen umgehe, erklärte Oberbürgermeister Salomo in einer Bürgerfragestunde zunächst, es müsse geprüft werden, ob alle Unterschriften gültig seien. Aus Sicht vieler Betroffener standen damit nicht die vorgetragenen Bedenken im Mittelpunkt, sondern deren formale Zulässigkeit.
Heidenheims Bürger werden mundtot gemacht
Ähnlich äußerte sich der Oberbürgermeister dieses Jahr bei einer Diskussionsrunde zur Stadtentwicklung mit Schülerinnen, Schülern und Studierenden. Auch dort wurden die eingebrachten Vorschläge zunächst unter rechtlichen Gesichtspunkten bewertet, anstatt das Engagement der jungen Menschen zu würdigen. Ein aktuelles Beispiel für den Umgang mit Bürgermeinungen hat Herr Weichert im Zusammenhang mit dem Umbau der Grabenstraße aufgezeigt.
Bürgerbeteiligung lebt davon, dass Anliegen ernst genommen und nachvollziehbar beantwortet werden. Daran bestehen bei mir und augenscheinlich auch bei vielen Bürgerinnen und Bürgern große Zweifel.
Walter Fischer, Schnaitheim
