Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet, dass die Bundesregierung sich doch noch für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine entscheiden wird. «Die Tatsache, dass Sie kein klares Nein hören, ist schon eine Antwort an sich», sagte Kuleba am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vor Journalisten. «Wir vertrauen immer darauf, dass solche Probleme irgendwann gelöst werden, denn das hat uns das Leben in den letzten zwei Jahren gelehrt.»
Hoffen auf das Leopard-Prinzip
Jede Diskussion über Waffenlieferungen habe mit einem Nein begonnen, betonte der Minister mit Blick auf frühere Debatten über die Lieferung deutscher Waffen neuer Qualität. Bevor die Bundesregierung den Export von Leopard-Kampfpanzern genehmigte, zögerte sie beispielsweise ebenfalls lange. Die Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern und einer hohen Treffsicherheit erbat die ukrainische Regierung im vergangenen Mai offiziell von der Bundesregierung, um militärische Ziele weit hinter Frontlinie treffen zu können.
Im Oktober erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Deutschland sie vorerst nicht liefern würde. Dahinter steckt die Befürchtungen, dass die Raketen russisches Territorium treffen könnten. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wich Scholz der Frage aus, ob er sie vielleicht doch noch freigeben will. Er versicherte in einem Interview nach seiner Rede lediglich, dass Deutschland immer genug tun werde, um die Ukraine zu unterstützen.
Kuleba setzt auf Engagement Deutschlands
Kuleba begründete seine Hoffnung auf die Taurus-Lieferung damit, dass das Engagement Deutschlands derzeit deutlich zunehme. Das habe auch der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei Kanzler Scholz in Berlin gezeigt, bei dem ein langfristiges Sicherheitsabkommen unterzeichnet und ein neues Waffenpaket genehmigt wurde. «Ich denke, die treibende Kraft hinter diesem Engagement ist die Erkenntnis, dass Europa mehr Verantwortung für das übernehmen muss, was in Europa passiert.»
Ukraine: Mit Taurus Logistik und Nachschub treffen
Der ukrainische Außenminister betonte die Bedeutung dieser Waffen. «Es gibt nur einen Weg, die russischen Fähigkeiten in der Ukraine zu zerstören. Man muss sie tief in den besetzten Gebieten treffen.» Taurus sei zusammen mit den amerikanischen Atacms-Raketen die modernste Waffe, die dazu in der Lage sei. «Wenn man hinter den Linien zuschlagen, ihre Logistik und ihren Nachschub stören, ihre Munitionsdepots zerstören will, kann man das nur mit Langstreckenraketen tun.»