Rivalität mit China: EU-Kommission plant Risikoanalyse

Angesichts der wachsenden Rivalität mit China sollen in der EU vier sicherheitsrelevante Technologiebereiche bis Jahresende einer umfassenden Risikoanalyse unterzogen werden. Nach Angaben der Brüsseler Behörde geht es um Technik und Wissen für Künstliche Intelligenz (KI) und moderne Halbleiterprodukte sowie um Bio- und Quantentechnologien.

Je nach Ausgang der Analyse sollen dann in weiteren Schritten Schutzmaßnahmen veranlasst werden. Dies könnten zum Beispiel Exportkontrollen sein, aber auch Bemühungen, die Abhängigkeit von bestimmten Zulieferern zu reduzieren.

Sicherheit der EU bewahren

Es gehe darum, die strategischen Interessen und die Sicherheit der EU zu bewahren, sagte der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton in Straßburg. Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova betonte, die EU wolle ein Spieler und kein Spielplatz sein.

Ausgewählt wurden die vier Technologiebereiche nach Angaben der Kommission auf Grundlage einer Liste konkreter Kriterien. Zu ihnen gehört das Potenzial, dass die Technologien für grundlegende Veränderungen der Wirtschaftswelt haben. Zudem geht es um die Frage, inwiefern die betreffenden Technologien auch militärisch oder zur Einschränkung von Grundrechten wie der Meinungsäußerungsfreiheit genutzt werden könnten.

Als ein Beispiel für den missbräuchlichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz gelten Instrumente, die über soziale Netzwerke und das Internet die öffentliche Meinung in Wahlkämpfen manipulieren könnten.

Die Risikoanalyse soll gemeinsam mit den Mitgliedstaaten vorgenommen werden. Geplant sind den Angaben zufolge auch Konsultationen mit Akteuren aus der Privatwirtschaft.