Pistorius: «Das sind entscheidende Monate jetzt»

Auf seinem Weg in die USA hat sich SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Krieg in der Ukraine geäußert. «Ich setze auf die große Offensive, auf die Gegenoffensive und alles andere wird sich finden», sagte er im Interview dem ZDF-«Morgenmagazin».

«Das ist mit großer Wahrscheinlichkeit ein entscheidendes Jahr, das sind entscheidende Monate jetzt», sagte er. «Deswegen ist Deutschland ja vor einigen Wochen auch noch mal mit einem großen Unterstützungspaket im Umfang von 2,7 Milliarden Euro rausgegangen.» Das unterstütze die Ukraine nachhaltig.

Deutschland ist Pistorius zufolge inzwischen der zweitstärkste Unterstützer der Ukraine nach den USA. Angesprochen darauf, dass Deutschland beim Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinterherhinke, verwies Pistorius darauf, dass die Mehrzahl der Nato-Staaten dieses Ziel ebenfalls noch nicht erreicht habe. Das sei freilich nur ein schwacher Trost und könne Deutschland selbst nicht zufriedenstellen.

Es sei aber klar, sagte Pistorius weiter, dass die Regierung die Vorgabe erreichen wolle. Zuletzt sei das Ziel etwa in der neu vorgestellten Nationalen Sicherheitsstrategie verschriftlicht worden. «Wir bekennen uns klar zum Zwei-Prozent-Ziel und werden es erreichen», so Pistorius. Die Mittel dafür würden sich aus dem Einzelplan 14 im Bundeshaushalt - also dem Budget für das Verteidigungsministerium - unter Zuhilfenahme des Sondervermögens für die Bundeswehr ergeben. Letzteres dürfe eingerechnet werden, da es sich ausschließlich um Militärausgaben handele.