Stuttgart / Roland Muschel Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut will 200 Millionen Euro starkes Sonderprogramm auflegen.

. Um die Nutzung digitaler Technologien bei Mittelständlern und Kleinunternehmen stärker als in der Vergangenheit zu fördern, plant Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ein mit 200 Mio. € veranschlagtes Sonderprogramm „Digitalisierungsprämie plus“. Es soll allen Branchen offenstehen und Zukunftsinvestitionen in die Digitalisierung von Prozessabläufen und die Entwicklung und Umsetzung digitaler Geschäftsmodelle mit einem Volumen zwischen 10 000 und 200 000 € fördern. Das geht aus einem internen Konzept des Stuttgarter Wirtschaftsministeriums hervor, das dieser Zeitung vorliegt.

Mit einem solchen Sonderprogramm könnten „voraussichtlich weit über 10 000 Unternehmen“ im Land erreicht und ein Investitionsvolumen von bis zu 700 Mio. € ausgelöst werden, heißt es in dem Konzept weiter. Durch die positiven konjunkturellen Effekte und die gleichzeitige Steigerung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen könne ein nachhaltiger Beitrag zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geleistet werden. Noch in der Klärung ist die Frage, ob die Prämie Firmen mit bis zu 250 oder mit bis zu 500 Beschäftigten offenstehen soll.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut hat das Programmvolumen bereits bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angemeldet. Die Spitzen der Landesregierung beraten derzeit über Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft. Die CDU-Seite stützt den Vorstoß.

Die Umsetzung der „Digitalisierungsprämie Plus“ würde die bisherige „Digitalisierungsprämie“ auf eine neue Stufe heben. Für das bisherige Programm, mit dem Firmen mit bis zu 100 Beschäftigten gefördert wurden, standen im Doppeletat 2018/19 insgesamt 24 Mio. € bereit. Die Mittel waren aber vorzeitig ausgeschöpft. Trotzdem bekam Hoffmeister-Kraut im Doppelhaushalt 2020/21 nur 16 Mio. € bewilligt. Das Programm liegt derzeit auf Eis, weil die Fachbeamten an einer Neukonzeption gearbeitet haben, die die hohe Nachfrage und das geschrumpfte Angebot unter einen Hut bringen sollte.

Die Corona-Pandemie hat dieses Vorhaben nun offenbar obsolet gemacht. Infolge der Krise kann sich das Wirtschaftsressort nun gute Chancen auf Mittelzuwachs machen: Zum einen hat der Landtag der Landesregierung in Stuttgart Milliardenbeträge zur Stabilisierung der Wirtschaft genehmigt, zum anderen zeigt sich in Zeiten der Pandemie mit teils unterbrochenen Lieferketten und geschlossenen Läden die Relevanz der Digitalisierung für Unternehmen und ihre Beschäftigten mehr denn je.

  Roland Muschel