Mit ihrem Eintrag ins Handelsregister vor wenigen Tagen ist die Dienstleistungsgesellschaft für kommunale Aufgaben mbH (DiG[i]Komm) gestartet. Das Unternehmen ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt Giengen, ihr Zweck ist, wie dies im Gesellschaftsvertrag formuliert wurde, das Erbringen kommunaler oder kommunalnaher Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Straßenbeleuchtung, Anlagen und Netze für die Stadt Giengen.

Wie kam’s zur Gründung?

Zunehmend komplexe Anforderungen beim Ausbau der passiven Breitbandinfrastruktur waren Anlass für die Gründung der DiG[i]Komm als Gemeinschaftsbetrieb der Stadt Giengen und der Stadtwerke Giengen GmbH. So beschreibt es die Verwaltung in einer Pressemitteilung. Im operativen Bereich wie auch in Bezug auf förderrechtliche Vorgaben soll die neue Gesellschaft Vorteile bieten: Sie verbindet schlanke Organisationsstrukturen mit der Möglichkeit, Beschäftigte der Stadt Giengen und der Stadtwerke Giengen GmbH bedarfsgerecht einzusetzen und so Kompetenzen aus beiden Strukturen optimal zu nutzen. „Gleichzeitig sind wir flexibel, in der DiG[i]Komm zusätzliche Kräfte zu beschäftigen, wenn die vorhandenen Ressourcen nicht ausreichen sollten“, erläuterte OB Dieter Henle. „Wir können also flexibel auf potenzielles Wachstum reagieren und die Beschäftigtenstruktur sukzessive ausbauen.“ Die nicht tarifgebundene DiG[i]Komm ermögliche es zudem, bei Bedarf Fachleute mit Spezialwissen zu gewinnen, die nur durch übertarifliche Vergütung zu bekommen seien: „Das sichert uns entsprechende Kompetenzen“, so Henle.

Die Aufgabenfelder Breitbandausbau und Straßenbeleuchtung sind der Schwerpunkt der neuen Gesellschaft.
Die Aufgabenfelder Breitbandausbau und Straßenbeleuchtung sind der Schwerpunkt der neuen Gesellschaft.
© Foto: Markus Brandhuber

Aufgaben im Breitbandausbau

Zu den konkreten Aufgaben der DiG[i]Komm zählten der Breitbandausbau im Bereich der so genannten Weiße-Flecken-Förderung und die Vorbereitung einer optimalen Nutzung der vom Bund geplanten Graue-Flecken-Förderung. Aktuell steht der Breitbandausbau im Gewerbegebiet Ried an, für das die Stadt eine Förderzusage des Bundes über 1,1 Millionen Euro und des Landes über rund 910 000 Euro erhalten hat.

Die DiG[i]Komm übernimmt für diese und zukünftige, ähnlich gelagerte Projekte die komplette Abwicklung inklusive der juristischen, technischen und fördertechnischen Themen. Die Ausschreibung für die Planungsleistungen läuft, über die Vergabe entscheidet der Gemeinderat noch im Frühjahr. Im weiteren Jahresverlauf folgen die Planung, Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen. Der Baustart ist für Anfang 2022 geplant, die Bauarbeiten werden neun bis zwölf Monate dauern.

Der Geschäftsführer der neuen Gesellschaft, Tobias Koller (links), mit Oberbürgermeister Dieter Henle.
Der Geschäftsführer der neuen Gesellschaft, Tobias Koller (links), mit Oberbürgermeister Dieter Henle.
© Foto: Stadt Giengen

Bereich Straßenbeleuchtung

Da die Straßenbeleuchtung rechtlich nicht Teil des Stromkonzessionsvertrages sein darf, muss die Stadt Giengen selbst für die Beleuchtung sorgen oder sie per öffentlicher Ausschreibung am Markt beschaffen. Eine so genannte Inhouse-Vergabe an die DiG[i]Komm ist rechtssicher und vermeidet aufwendige Vergabeverfahren. Zudem bleibt Spielraum für kommunale Kooperationsmodelle. „Es geht hier um intelligente Lösungen“, so der Oberbürgermeister. „Neue Technologien wie LED oder die Kombination mit E-Mobility, WLAN, Verkehrssteuerung etc. sind Themen, die über den reinen Zweck einer sicheren und hellen Straße hinausgehen – wir brauchen hier sinnvolle und nachhaltige Lösungen. Durch die DiG[i]Komm haben wir die entsprechende Struktur geschaffen.“

Bündel an Möglichkeiten

Der Geschäftsführervertrag wurde nun im Rathaus unterzeichnet. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe“, betonte Stadtwerke-Geschäftsführer Tobias Koller, der jetzt auch an der Spitze der neuen Gesellschaft steht. „Die DiG[i]Komm eröffnet uns ein ganzes Bündel neuer Möglichkeiten – wahrscheinlich viele, die wir heute noch gar nicht kennen“, glaubt er.

Trotz seiner Geschäftsführung bleibt die Einflussnahme und Steuerungsmöglichkeit durch die Stadt Giengen gewahrt: Der Aufsichtsrat der DiG[i]Komm besteht aus je drei Vertretern der Fraktionen CDU-Wählerblock, SPD und Unabhängige/Grüne des Gemeinderats. Der Oberbürgermeister ist berechtigt, Geschäftsführer und Aufsichtsrat zu bestellen und alle damit verbundenen Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

Gründung wurde 2020 beschlossen


Bereits in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 hatte der Gemeinderat die Gründung der DiG[i]Komm beschlossen, am 24. November 2020 fiel die Entscheidung, den Geschäftsführer der Stadtwerke Giengen GmbH, Tobias Koller, zum Geschäftsführer der Gesellschaft zu bestellen. Seine Einsetzung wurde am 21. Januar 2021 von der Gesellschafterversammlung beschlossen und gilt ab dem Datum des Handelsregistereintrags zunächst bis zum 31. Dezember 2025. rei