Demonstrationen

Zehntausende bei Demos gegen Rechtsextremismus erwartet

Auch am dritten Wochenende in Folge wollen in Baden-Württemberg wieder Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Alleine in Freiburg sind 20 000 Teilnehmer angemeldet.

Bei Kundgebungen und Demonstrationszügen gegen rechts werden am Wochenende in ganz Baden-Württemberg wieder Zehntausende Teilnehmer erwartet. Die größte Veranstaltung wird am Samstag in Freiburg (11.00 Uhr) stattfinden. Dort rufen mehr als 300 Organisationen, darunter der Fußball-Bundesligist SC Freiburg, Gewerkschaften und Kirchen, zu einer Großdemonstration gegen Rechtsextremismus auf. Angemeldet sind nach Angaben der Stadtverwaltung 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 

Nach einer Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge ist ein Demonstrationszug durch die Freiburger Innenstadt geplant. Die Stadtverwaltung rechnet mit größeren Verkehrsbehinderungen. Am Nachmittag steht zudem das Heimspiel des SC Freiburg gegen den VfB Stuttgart an. Weitere Demonstrationen und Kundgebungen sind am Wochenende unter anderem in Stuttgart, Lahr, Lörrach, Wiesloch, Aalen, Emmendingen und Sindelfingen geplant. 

In Bretten im Landkreis Karlsruhe lädt der AfD-Ortsverein am Samstagabend (19.00 Uhr) zu einer Veranstaltung in die Stadtparkhalle ein, bei der auch die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel und die Landeschefs Markus Frohnmaier und Emil Sänze erwartet werden. Bei einer Gegendemonstration unter dem Motto «Bretten bleibt bunt» werden nach Angaben der Stadtverwaltung im Stadtpark zwischen 500 und 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet. Angemeldet hatte die Gegendemonstration die örtliche SPD, unterstützt wird sie laut Stadt von verschiedenen Parteien, Vereinen, Gewerkschaften und Gruppierungen.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über «Remigration» gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger».

Am vergangenen Wochenende hatten Tausende Menschen bei vielen Kundgebungen im ganzen Land gegen Rechtsextremismus und für Demokratie demonstriert. Am Wochenende zuvor hatten Polizei und Veranstalter mindestens 110.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt.