Stuttgart / lsw Widerspruch gegen Verbot von AfD-Kundgebung eingelegt. Stadt genehmigt nur kleinere Veranstaltungen.

Nach den Einsätzen vor einer Woche steht Stuttgarts Polizei erneut ein Wochenende mit zahlreichen Demonstrationen und Protestzügen bevor. Die meisten davon richten sich nach Angaben der Stadt gegen die Beschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie und dürften kleiner ausfallen als zuvor.

Bis Freitagnachmittag seien neun Veranstaltungen genehmigt worden. Unklar ist bislang, ob auch eine von der Stadt wegen Hygienebedenken untersagte Demonstration der AfD am Sonntag (15.30 Uhr) stattfinden darf oder nicht. Es sei ein Widerspruch gegen das Verbot eingegangen, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Den Anfang hat die „Initiative Querdenken 711“ bereits am Freitagabend mit einem Fahrradaufzug aus der Innenstadt auf den Cannstatter Wasen gemacht. Angemeldet waren nach Stadt-Angaben rund 500 Teilnehmer. Für die Initiative bestätigte deren Gründer Michael Ballweg die Planung. Er selbst habe die Veranstaltung aber weder organisiert noch angemeldet.

Ballwegs Initiative hatte in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt. Am vergangenen Samstag waren rund 5000 Menschen in Stuttgart gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Ballweg hatte nach dem Protest aber mitgeteilt, er selbst wolle keine Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen mehr organisieren.

Eine Anmeldung für eine ursprünglich für Samstag geplante weitere Demonstration hat die Initiative inzwischen zurückgezogen. Kritiker der Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Ebenfalls für Samstag geplant ist nun eine weitaus kleinere Demonstration unter dem Motto „Demonstration für die Freiheit – Gegen Coronawahn“. Es sind dafür rund 500 Teilnehmer angemeldet. Veranstaltet werden der Protestzug und die Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen von dem parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner (ehemals AfD) aus Göppingen.

Auch der DGB, mehrere Privatpersonen, eine kirchliche Gruppe und Greenpeace wollen am Samstag demonstrieren. dpa