Stuttgart / Jens Schmitz Fraktionschef Stoch wirft Ministerin Eisenmann schlechte Informationspolitik und fehlende Konzepte vor.

Die oppositionelle SPD fordert von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) ein Corona-Konzept für das kommende Schuljahr. Es müsse Schluss sein mit kurzfristigen, unausgereiften Vorgaben, von denen Schulen zuerst aus den Medien erführen, sagte SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch „Niemand weiß, wie sich die Epidemie in den kommenden Monaten entwickelt“, sagte Stoch. „Aber es darf und muss nicht sein, dass die Schulen bei jeder Lageänderung wieder bei Null mit den Planungen anfangen müssen.“ Entsprechende Voraussetzungen müssten jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten geschaffen werden.

So sollten Bildungspläne auf Inhalte überprüft werden, die im Zweifel entfallen könnten, auch ein umfangreiches Nachhilfeprogramm sei nötig. Um mehr Präsenzunterricht zu ermöglichen, will die SPD Lehrkräfte regelmäßig auf das Coronavirus testen; Risikogruppen sollen für Distanzunterricht eingeteilt werden. Auch mehr Schulsozialarbeit forderte die SPD, zudem eine bessere technische Ausstattung.

Unterstützt wurde Stoch von Renate Opiolla, Rektorin der Friedrich-Schelling-Schule in Besigheim. Sie habe mehrfach von Beschlüssen aus den Medien oder über die Homepage des Ministeriums erfahren statt auf dem offiziellen Weg, klagte sie zur Informationspolitik ihrer Dienstherrin. Für Schulen sei es wichtig, „dass wir Anfang Juli definitiv einen Plan haben – einen Plan A und einen Plan B meinetwegen“.

Der Vorsitzende des Mannheimer Gesamtelternbeirats, Thorsten Papendick, sagte, die Kommunikation zwischen Kultusministerium und Elternvertretern sei mit Beginn der Corona-Krise quasi abgebrochen. „Wir Eltern möchten gerne wissen, bis wann diese Konzepte stehen, und wir möchten auch tatsächlich dann in diese Konzepte eingebunden werden.“ Stoch meinte, Eisenmann agiere derzeit vor allem als CDU-Spitzenkandidatin, statt als Ministerin. „Das halten wir für nicht verantwortbar.“

Eisenmann selbst erklärte in einer Mitteilung, die SPD-Vorschläge enthielten wenig Neues. Zu vorerkrankten Lehrkräften wolle man „spätestens nach den Sommerferien“ mehr Klarheit haben; zu Tests für Lehrkräfte und Erzieher werde das Landesgesundheitsamt „Überlegungen für ein Testierungskonzept erarbeiten“. Im Bereich der Digitalausstattung unternehme das Land bereits jetzt große Anstrengungen. Jens Schmitz