Stuttgart / lsw Die Beiträge im Netz werden immer aggressiver, die Mehrheit stammt aus dem rechten Spektrum.

Immer mehr und immer aggressiver – Hassbeiträge im Internet beschäftigen zunehmend die Polizei im Südwesten. Die Zahl der erfassten sogenannten Hasspostings ist laut Landeskriminalamt (LKA) im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum gestiegen – erneut. Immer zielgerichteter und schärfer würden die Beiträge und kämen vor allem aus dem rechten Bereich. Der Anteil der aufgeklärten Fälle ist laut Statistik gesunken.

76 Hasspostings hat die Polizei im ersten Halbjahr des laufenden Jahres in Baden-Württemberg erfasst und damit fast 29 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2018. Im Gegensatz zum Bundestrend hatte Baden-Württemberg schon 2018 einen Anstieg verzeichnet: 204 Fälle im Vergleich zu 159 im Vorjahr – ein Zuwachs von rund 28 Prozent. Bundesweit war die Zahl hingegen um rund 35 Prozent zurückgegangen.

Dafür, dass die Hetze im Südwesten besonders stark zunimmt, hat das Innenministerium jedoch keine Hinweise. Vielmehr führt es den Anstieg auf mehr Meldungen und verstärkte Ermittlungen zurück. Das Bewusstsein der Menschen für Hasspostings sei gestiegen, sagte ein Sprecher. „Es ist auch unser Eindruck, dass die Leute sensibler geworden sind“, sagte auch Stephan Ruhmannseder von der Online-Meldeplattform „respect!“.

Aufklärungsquote sinkt

Die deutliche Mehrheit – 65 der 76 Hasspostings des vergangenen Halbjahres – hatten laut Polizei einen rechten Hintergrund (86 Prozent). 2018 waren es in Baden-Württemberg sogar rund 91 Prozent und deutschlandweit rund 77 Prozent. Linksmotiviert waren laut LKA im vergangenen Halbjahr sieben Beiträge, zwei hatten eine religiöse Ideologie als Hintergrund und zwei waren nicht zuzuordnen. Die meisten Delikte bewegen sich laut LKA in den Bereichen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung.

Die Aufklärungsquote ist nach Zahlen des LKA gesunken. Lag sie 2017 noch bei 61 Prozent, waren es im vergangenen Jahr 52 Prozent. Im ersten Halbjahr 2019 betrug sie weniger als 40 Prozent. Täter verschleierten ihre Identität immer besser, hieß es vom LKA. Sie nutzten häufig ausländische Plattformen oder E-Mail-Dienste, die keine Informationen herausgeben.

Unter dem Begriff Hassposting führt die Polizei strafbare Äußerungen im Internet, bei denen ein politischer oder ideologischer Hintergrund erkennbar ist. Laut Bundeskriminalamt sind diese „häufig rassistisch, nationalistisch, antisemitisch, homophob oder gewaltverherrlichend“ und richten sich „mit großer Aggressivität gegen Einzelpersonen oder bestimmte Menschengruppen“.
Christopher Hirsch