Stuttgart / epd Kretschmann lehnt Vorschlag von Staatssekretärin Mielich ab. Auch sie rudert zurück.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will Einstellungen von Ärzten an Uni-Kliniken nicht davon abhängig machen, ob die Kandidaten Abtreibungen durchführen. Einen entsprechenden Vorstoß von Sozialstaatssekretärin Bärbl Mielich (Grüne) wies Kretschmann im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst zurück. Auch Mielich selbst ließ ihre Forderung am Montag fallen.

Es gehe „ausdrücklich nicht darum, auf einzelne Ärztinnen oder Ärzte Druck auszuüben oder deren individuelle Bereitschaft zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs zum Einstellungskriterium an einer Universitätsklinik zu machen“, sagte Mielich laut Mitteilung des Sozialministeriums.

Gegenüber der „taz“ hatte die Staatssekretärin noch geäußert, man überprüfe, „ob wir etwa Neueinstellungen davon abhängig machen können, dass Ärzte und Ärztinnen bereit sind, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen.“ Hintergrund ist dem Ministerium zufolge die Beobachtung, dass im Südwesten die Zahl von Arztpraxen und Kliniken abnimmt, die Abtreibungen vornehmen. Auch Kretschmann setzt sich für ein flächendeckendes Angebot an Abtreibungspraxen ein, stellt aber klar, dass man Ärztinnen und Ärzte nicht dazu verpflichten könne, Abtreibungen vorzunehmen. epd