Stuttgart / lsw Niedersachsen will mit anderen Ländern die Arbeit der Beamten analysieren. Thomas Strobl lehnt die Idee ab.

Mit seinem Vorschlag für eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus stößt der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) in Baden-Württemberg auf ein geteiltes Echo. Innenminister Thomas Strobl (CDU) lehnt die Idee für eine gemeinsame Untersuchung ab. „Den Generalverdacht, dass die Polizei ein strukturelles Rassismus- oder Diskriminierungsproblem habe, lasse ich für die Polizei in Baden-Württemberg nicht im Raum stehen“, sagte Strobl.

Pistorius, der Koordinator der SPD-Innenminister, will versuchen, seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen. Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es geht vor allem um Racial Profiling. Davon spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden.

Auch die Polizeigewerkschaft weist den Pistorius-Vorschlag scharf zurück und fordert ein Ende der Debatte. „Diese andauernde Verunglimpfung einer ganzen Berufsgruppe gefährdet die innere Sicherheit“, sagte der Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer.

Dagegen findet die SPD-Fraktion Gefallen an der Idee von Pistorius: „Eine solche Studie fördert das Vertrauen in die Polizei und ermöglicht eine sachliche Diskussion“, sagte Sascha Binder, Polizeisprecher der Fraktion. Auch der Sprecher der Grünen-Fraktion für Migration und Integration, Daniel Lede Abal, teilte mit: „Es ist bedauerlich, dass bei diesem Thema immer gleich reflexhaft abgelehnt wird.

Strobl will stattdessen Diskriminierungsvorwürfe künftig in einer eigenen Statistik erfassen. In Unterpunkten soll etwa zwischen Rassismus, Antisemitismus und Racial Profiling unterschieden werden. dpa