Bad Herrenalb / lsw Landtags-AfD lässt Nachrückerin bei Wahl durchfallen und hat nun nur noch so viele Abgeordnete wie die SPD.

Die AfD-Fraktion hat der Landtagsabgeordneten Doris Senger erneut die Aufnahme verweigert. In einem dritten Wahlgang am Mittwoch erzielte Senger bei der Klausur der AfD-Fraktion in Bad Herrenalb (Kreis Calw) erneut nicht das nötige Quorum, wie Teilnehmer bestätigten. Damit besteht die AfD-Fraktion nur noch aus 19 Abgeordneten – sie hat damit so viele Parlamentarier wie die SPD und ist nicht länger die personell stärkste Oppositionskraft im Landtag. Am Montag werde der Vorstand die weitere Vorgehensweise beraten, sagte Fraktionschef Bernd Gögel.

Die 60-jährige Senger bleibt damit fraktionslose Abgeordnete. Bereits am Dienstag war sie in Bad Herrenalb zweimal an einer Zwei-Drittel-Mehrheit gescheitert. Senger ist Unternehmensberaterin aus Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis). Sie zog im Juli für Lars Patrick Berg, der ins Europaparlament gewechselt ist, in den Landtag ein.

Hinter dem Streit steckt ein seit Monaten tobender Machtkampf in der Fraktion zwischen gemäßigten Abgeordneten um Gögel und Mitgliedern vom rechten Rand um Fraktionsvize Emil Sänze. Beide Lager sind in etwa gleich stark. Und es geht um den Umgang mit Wolfgang Gedeon.

Antisemitismusvorwürfe gegen den mittlerweile fraktionslosen AfD-Politiker hatten 2016 zur Spaltung der Fraktion geführt. Der 72-Jährige pflegt weiter enge Kontakte in die Fraktion und beantragte auf der Klausurtagung selbst seine Wiederaufnahme – auch er scheiterte an einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Seit Gedeons Rauswurf und der Wiedervereinigung der Fraktion schreibe ein Paragraf in der Satzung eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Neuaufnahme von Mitgliedern vor – damit sollte Gedeons Rückkehr erschwert werden. Nach einem älteren Paragrafen wäre eine solche Mehrheit aber nicht nötig für die Aufnahme neuer Mitglieder. Externe Juristen sollen nun klären, welcher Paragraf zum Tragen komme, sagte Fraktionssprecher Klaus-Peter Kaschke. Ein Klausur-Teilnehmer sagte, dass gewisse Abgeordnete mit der  Senger-Blockade die Rückkehr von Gedeon ermöglichen wollen. dpa