Stuttgart / Axel Habermehl Die Stuttgarter Polizei betreibe „Stammbaumforschung“. Dieser Vorwurf erhitzt die Republik. Doch wie kam es dazu – und was ist dran? Von Axel Habermehl

Stammbaum: Zum ersten Mal taucht der Begriff in Zusammenhang mit der Stuttgarter Randale-Nacht auf Facebook auf: Am Freitag um 11.16 Uhr berichtet Marcel Roth, Grünen-Stadtrat im Gemeinderat der Landeshauptstadt, von der Sitzung des Stadtparlaments am Vorabend. Eine hitzige Debatte sei es gewesen. Die CDU habe einen „unsäglichen Antrag“ eingebracht, um Migrationshintergründe der Verdächtigen aufzuschlüsseln. „In vorauseilendem Gehorsam hat Polizeipräsident Lutz detailliert jeden Migrationshintergrund der Tatverdächtigen referiert mit der Ankündigung, man werde noch deutschlandweit mithilfe der Landratsämter Stammbaumrecherche betreiben für die Deutschen mit Pass, deren Migrationshintergrund man nicht genau kenne.“

Tags darauf, am Samstagmittag, erscheint in den Online-Ausgaben von „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ ein Artikel unter der Überschrift: „Polizei betreibt Stammbaumforschung der Tatverdächtigen“. Schon im ersten Absatz schreibt der Autor: „Vermutlich wird die Öffentlichkeit bald die Stammbäume der Tatverdächtigen der Stuttgarter Krawall-Nacht vom 21. Juni kennen.“ Polizeipräsident Franz Lutz habe im Gemeinderat angekündigt, „dass die Polizei auch bei den Tatverdächtigen mit deutschem Pass mithilfe der Landratsämter deutschlandweit Stammbaumrecherche betreiben werde“. Der Text entfaltet Wirkung. Übers Wochenende wird er zigfach in sozialen Medien geteilt und kommentiert, auch viele Spitzenpolitiker äußern Empörung und Rassismus-Vorwürfe. Stammbaumforschung – das weckt Assoziationen, klingt nach düsterer Geschichte, nach Ahnenpass und Ariernachweis.

Wort steht nicht im Protokoll

Das Problem ist: Lutz hat mit großer Wahrscheinlichkeit nicht von Stammbaumforschung gesprochen, auch nicht von Stammbaumrecherchen. Gar nicht von Stammbäumen.

So berichteten es auf Nachfrage bereits am Sonntag mehrere Gemeinderäte und ein Sprecher der Stadt. In einem Wortlaut-Protokoll des rund 16 Minuten langen Vortrags von Lutz, das die Stadt auf Basis eines Tonmitschnitts anfertigt und die Polizei am Montag veröffentlicht, taucht das Wort nicht auf. Auch der angeblich von Lutz geäußerte Satz, die Polizei ermittle „über drei Generationen, wo die Menschen herkommen“, steht nicht im Protokoll. Nicht mal sinngemäß. Diesen Satz hatte Grünen-Fraktionschefin Gabriele Nuber-Schöllhammer dem Polizeipräsidenten am Sonntag im Gespräch mit dieser Zeitung zugeschrieben,

Doch was hat Lutz eigentlich gesagt? Er berichtete von den Ermittlungen, auch detailliert zur Herkunft von Verdächtigen. „Ich würde ganz kurz ein paar Ausführungen machen zu dem, was wir bisher zur Staatsangehörigkeit der von uns ermittelten Tatverdächtigen wissen“, sagte er ausweislich des Protokolls: 24 der bisher 39 Tatverdächtigen seien Deutsche, der Rest Ausländer. Von den 24 Deutschen hätten 11 „gesichert einen Migrationshintergrund“, bei 11 weiteren stehe ein solcher „nicht gesichert fest“, das kläre man noch: „Und das bedeutet letztendlich Recherchen bundesweit bei den Standesämtern, um letztendlich diese Frage festzustellen. Das ist nicht primär polizeiliche Aufgabe in Ermittlungsverfahren, sondern ist jetzt im Prinzip genau diesem Verfahren hier in Stuttgart geschuldet, dass diese Ermittlungen so geführt werden.“

Warum ermittelt die Polizei zur Familiengeschichte von Verdächtigen? Und: Ist das zulässig? Oder auch ohne belastete Wortwahl ein Beweis von Diskriminierung, wie manche Kommentatoren im Netz meinen?

Der „Migrationshintergrund“ ist eine soziologische Kategorie, erdacht zu Statistik-Zwecken. Nach gängiger Definition hat jemand einen Migrationshintergrund, wenn er oder mindestens ein Elternteil nicht durch Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Das trifft auf fast die Hälfte der Stuttgarter Bevölkerung zu.

„Pflicht zur Sachaufklärung“

In Strafverfahren haben Staatsanwaltschaft und Polizei eine „Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung“. Sie müssen alle be-, aber auch alle entlastenden Umstände einer Tat ermitteln. Dazu kann, muss aber nicht, ein Migrationshintergrund zählen. Oft wirken sich etwa vor Gericht Benachteiligungen strafmildernd aus. Im vorliegenden Fall sind viele Jugendliche und Heranwachsende verdächtig. Im Jugendrecht heißt es: „Nach Einleitung des Verfahrens sollen so bald wie möglich die Lebens- und Familienverhältnisse, der Werdegang, das bisherige Verhalten des Beschuldigten und alle übrigen Umstände ermittelt werden, die zur Beurteilung seiner seelischen, geistigen und charakterlichen Eigenart dienen können.“ Erkenntnisse zu familiären oder kulturellen Prägungen könnten relevant sein.

Die Staatsanwaltschaft erklärt, ein Migrationshintergrund könne relevant sein. Die Polizei betont, weitergehende besondere Ermittlungen zu Herkunft oder Familie der Verdächtigen seien nicht angestellt worden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums spricht von „Standardvorgehen“. Doch da hat der Vorwurf von der „Stammbaumforschung“ längst die Runde gemacht.

Tonband soll unter Verschluss bleiben

Um dem Protokollanten die Arbeit zu erleichtern, wurde die Sitzung mitgeschnitten. Das Tonband aber wird nicht veröffentlicht. Warum nicht? In der Regel veröffentlicht die Verwaltung Beschlussprotokolle. Nur in seltenen Ausnahmen mache man eine Abschrift des Wortlauts, sagt Stadt-Sprecher Sven Matis. „Dies war möglich, weil Präsident Lutz einwilligte, seine Rede zu verschriftlichen.“ Der Rest aber solle nicht veröffentlicht werden. Die Polizei lehnt es ab, das Tondokument zu publizieren, weil sie fürchtet, die Aufnahme könne manipuliert werden.