Stuttgart / Axel Habermehl Der Kriminologe Thomas Feltes nennt es unüblich, die Abstammung von Verdächtigen zu ermitteln.

Ist es üblich, den Migrationshintergrund der Eltern eines Verdächtigen zu ermitteln, oder ein Skandal? Fragen an den Kriminologen und Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes zur „Stammbaumforschung“-Debatte.

Muss die Polizei generell einen Migrationshintergrund von Tatverdächtigen ermitteln?

Thomas Feltes: Nein. Sie kann es, wenn sie der Auffassung ist, dass es zur Tataufklärung beiträgt. Das halte ich hier für ausgeschlossen. Sie darf es auch, wenn es um Jugendliche und Heranwachsende geht. In Jugendstrafverfahren sollen Staatsanwaltschaft und Gericht den sozialen Hintergrund berücksichtigen. Das ist aber primär Aufgabe der Jugendgerichtshilfe.

Im Erwachsenen-Strafrecht besteht die polizeiliche Pflicht zur Sachaufklärung. Zählt da ein Migrationshintergrund dazu?

Das kann der Fall sein, wenn Hinweise vorliegen, dass er für die Begehung einer Straftat von Bedeutung ist. Beispielsweise, wenn eine Tat mit anderen Familienmitgliedern geplant oder durchgeführt wurde. Aber doch nicht hier, wo bunt zusammengewürfelte junge Leute Party machen und es dann aus der Dynamik der Situation zu diesen Krawallen kommt.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagt: „Die Feststellung der Lebens- und Familienverhältnisse ist ein Teil der polizeilichen Ermittlungen, das ist eine Selbstverständlichkeit in einem Strafverfahren.“ Ist das wirklich so?

Nein, das ist keine Selbstverständlichkeit, und es wird auch in aller Regel nicht gemacht. Es geht ja auch bei den Verdächtigen nur in Einzelfällen um schwere Straftaten. Die Polizei muss differenziert und sensibel vorgehen – in Bezug auf ihre Ermittlungen, aber auch auf die öffentliche Darstellung. Im Moment steht die Aufklärung der Tatabläufe an. Wenn das erledigt ist und die Staatsanwaltschaft ein Verfahren entweder zur Anklage bringen oder einstellen will, kann man in Abstimmung mit ihr Hintergrundrecherchen zu Beschuldigten anstellen. Die Polizei ist wieder mal in die Rassismus-Falle getappt, durch eigenes Unvermögen.

Die Krawalle waren außergewöhnlich, es stehen schwere Straftaten im Raum. Rechtfertigt das außergewöhnliche Ermittlungsanstrengungen?

Naja, also schwere Straftaten sind für mich Mord, Totschlag, Vergewaltigung, schwere Raubüberfälle. Hier stehen vor allem Sachbeschädigungen im Raum. Gemeinschaftlich verübt heißt das dann „Landfriedensbruch“. Aber das waren keine Straftaten, deretwegen die demokratische Grundordnung gefährdet ist.

Übt die Politik unzulässigen Druck auf die Polizei aus?

Die Polizei ist alt und Manns genug, sich gegen solchen Druck zu wehren. Das hat sie in der Vergangenheit gezeigt. Die Polizei steht im Moment natürlich unter Druck. Sie ist in eine Diskussion über Gewalt und Rassismus geraten. Die Polizei hat das Gefühl, dass sie mit dem Rücken zur Wand steht. Aber dann sollte sie umso mehr ruhig und sachlich Dinge aufarbeiten und nicht im Gemeinderat die Migrationskeule rausholen. Axel Habermehl

Thomas Feltes war von 1992 bis 2002 Professor an der baden-württembergischen Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen, danach bis zur Emeritierung an der Ruhr-Universität Bochum und dort Inhaber des Lehrstuhls für Kriminologie, Kriminalistik und Polizeiwissenschaft.