Berlin / Guido Bohsem Das Kabinett billigt die Aufnahme von weiteren 62,5 Milliarden Euro an Krediten. Das ist Rekord.

Olaf Scholz (SPD) hat offenbar Gefallen daran gefunden, seine Auftritte mit einer ungewöhnlichen Formulierung oder einem lustigen Wort zu garnieren. Anfangs in der Corona-Krise hatte der Finanzminister die „Bazooka“ rausgeholt, um die staatlichen Hilfsgelder zu beschreiben. Dann lautmalte er den „Wumms“, den sein Konjunkturpaket erzeugen solle. Bei der Vorstellung des Plans, wie der Staat denn nun die „Bazooka“ und den „Wumms“ bezahlen soll, zitierte Scholz nun am Mittwoch einen 80er-Jahre Song: „Ab jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt“.

218,5 Milliarden Euro will der Bund in diesem Jahr an neuen Schulden aufnehmen. Mit rund 62,5 Milliarden Euro davon soll die Wirtschaft gesteigert werden. „Das ist viel Geld“, so Scholz. Nur so zur Erinnerung, weil es ja schon ein paar Wochen (!) zurückliegt: Ursprünglich, also vor Corona, hatte er gar keine Schulden aufnehmen wollen. Jetzt verantwortet er die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik.

Klar, der Grund dafür sind die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie, mit denen die Regierung à la „Geier Sturzflug“ das Bruttosozialprodukt so sehr gesenkt hatte wie niemand anders vor ihr. „Geier Sturzflug“, so heißt übrigens die Band, die es steigern wollte.

Bezahlt werden muss das ganze natürlich auch. Nach Scholz’ Worten sind die Zinsen zumindest niedrig und die Zeichen stünden gut, dass der Schuldenstand bald wieder unter die 60 Prozent des BIPs sinken werde, die der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt verlangt.

Dass er noch öfter beim Parlament Ausnahmen von der Schuldenbremse verlangen werde, die ja das Ziel hat, die Neuverschuldung dauerhaft nahe Null zu halten, schloss Scholz jedenfalls ein bisschen aus. Es gebe da keine feste Regel, jedoch dürfe es nur „sehr selten“ geschehen. gwb