Berlin / Ellen Hasenkamp Kommandeur und Verteidigungsministerin sagen Rechtsextremen in Eliteeinheit den Kampf an. Eine Arbeitsgruppe soll den Zustand der KSK sondieren. Von Ellen Hasenkamp

Die Ansage klingt wie eine Drohung, die Militärs  normalerweise an Schurken in aller Welt richten: Verschwindet – oder Ihr werdet „feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden“. Formuliert hat das Brigadegeneral Markus Kreitmayr – und zwar in einem Brief an die Adresse seines eigenen Verbands. Dabei handelt es sich ausgerechnet um das Kommando Spezialkräfte, die berühmte KSK, Eliteeinheit der Bundeswehr. Ihre Mitglieder gelten „als die am besten ausgebildeten Soldaten des Heeres“, wie die Bundeswehr selbst stolz auf ihrer Website mitteilt. Sehr viel mehr wird über die Einheit nicht preisgegeben; die Elitekämpfer operieren am liebsten im Verborgenen. Was man weiß ist, dass die KSK ihren Sitz in Calw hat, rund tausend Männer und Frauen stark ist und an einigen spektakulären Einsätzen in Afghanistan zum Beispiel beteiligt war.

Schlagzeilen macht die Einheit jetzt allerdings mit einem neuen Fall von Rechtsextremismus: Bereits vor einigen Wochen war ein KSK-Soldat festgenommen worden, der rechtsextreme Symbole gezeigt und ein Waffenlager aus Bundeswehr-Beständen angelegt haben soll. Daraufhin schrieb Kreitmayr seinen nun bekannt gewordenen Brief, in dem von einem „schockierenden Höhepunkt“ und der „schwierigste Phase“ in der Geschichte des Verbands die Rede ist. Mit ausdrücklicher Billigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). „Die Ministerin hat ihn dazu ermutigt. Sie steht diesbezüglich auch hinter ihm“, betonte eine Sprecherin. Das gelte auch für Generalinspekteur Eberhard Zorn, der am Mittwoch zu einer kurzfristig angesetzten Visite nach Calw eilte.

Rechtsextreme Verdachtsfälle sind in der KSK nicht gerade selten, der Geheimdienst MAD behandelt derzeit etwa 20 Fälle. Bekannt ist, dass verschworene und verschwiegene Einheiten wie die KSK auf bestimmte Gesinnungsgenossen besonders anziehend wirken – und durch ihre Arbeitsweise zugleich Transparenz und Aufklärung erschweren. Nachdem früher meist von bedauerlichen Einzelfällen die Rede war, wird in der Bundeswehr-Führung nun offenbar umgedacht: Die Ministerin beauftragte eine Arbeitsgruppe damit, bis zur Sommerpause „eine Strukturanalyse des KSK durchzuführen und aus den gewonnenen Erkenntnissen entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen“, wie die Sprecherin weiter sagte.

Mit dazu soll die frischvereidigte Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) gehören, die sich bereits in ihrer früheren Funktion als Innenpolitikerin intensiv mit rechtsextremen Netzwerken befasst hatte. Högl verwahrte sich gegen einen Generalverdacht, betonte aber: „Wir müssen wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren.“ Auch die Opposition ist alarmiert. Grünen-Expertin Agnieszka Brugger forderte: „Die angekündigte Arbeitsgruppe muss jetzt umfassend liefern, um der neuen Qualität der Bedrohung auch wirklich gerecht zu werden.“

Unangemeldet zum Truppenbesuch

In ihrer Funktion als Wehrbeauftragte  kann Eva Högl (SPD) jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu ihren Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Ihre Erkenntnisse hält die Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.  Sie werde Themen der Soldaten aufgreifen, sagte Högl. Sie nannte Fragen der Ausrüstung bis hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Situation in den Auslandseinsätzen, den Strukturwandel in der Bundeswehr. dpa