Die Ankündigung, dass der japanische Premierminister zurücktreten wird, mag viele in Europa überrascht haben. Doch der Nachfolger dürfte schon bald feststehen, sagt der ehemalige Botschafter Volker Stanzel.

Shinzo Abe hat seinen Rücktritt angekündigt, kurz nachdem er der am längsten als Premierminister im Amt war. War der Abschied geplant?

Volker Stanzel: Nein. Sein Vorhaben war, auf jeden Fall bis nächstes Jahr nach den olympischen Spielen beziehungsweise bis zum Erreichen der innerparteilich gesetzten Grenze für die Amtszeit eines Parteivorsitzenden. Die hätte er im September 2021 erreicht. Aber die Gesundheit hat es nicht zugelassen. Er leidet schon 14 bis 15 Jahre an Darmgeschwüren.

Abe ist seit acht Jahren Regierungschef. Viele Vorgänger waren weniger als eine Wahlperiode im Amt.

Bis auf zwei Ausnahmen wurde in der Nachkriegszeit immer die gleiche Partei stärkste Kraft. Doch innerhalb der Partei läuft ein ganz harter Machtkampf. Eine Zeit lang gab es ein Kompromissmodell: Jede Strömung kommt für ein, zwei Jahre dran. Mal die Konservativen, mal die Liberalen, mal die Linkeren, mal die Reformerischen, mal die Reformabgewandten. Das endete mit einem Sieg der damaligen Oppositionspartei 2009, die bis Dezember 2012 an der Macht geblieben ist, aber auch drei Premierminister verbraucht hat. Und danach kam Abe.

Haben die Machtkämpfe in der Regierungspartei LDP die Ankündigung des Rücktritts beeinflusst?

Nein. In seiner langen Zeit als Regierungschef ist es Abe gelungen, mögliche Rivalen, also potenzielle Nachfolger, weitestgehend zu neutralisieren. Sodass es jetzt keinen geborenen Nachfolger gibt. Die japanischen Medien überschlagen sich schon seit Wochen mit Spekulationen, wer es schafft.

Könnte es also länger dauern, bis ein Nachfolger gefunden ist?

Ich glaube, das wird recht rasch gehen. Es ging relativ schnell in Richtung des Kabinettssprechers Yoshihide Suga, der schon 71 Jahre alt ist. Aber er war in Abes gesamter Regierungszeit Kabinettssprecher, kennt also Partei, Regierung und Machtverhältnisse und weiß genau, mit wem er worüber reden muss.

Wird der neue Premier vom Parlament gewählt?

Auch das spricht zugunsten von Suga: Eigentlich müssten die Mitglieder der Regierungspartei einen neuen Vorsitzenden wählen. Aber man hat jetzt einen Beschluss gefasst, dass die Parlamentsfraktion der Regierungspartei LDP die Entscheidung über die Nachfolge Abes treffen wird. Das heißt die Parteimitglieder sind außen vor. Es gibt auch keinen Aufstand dadurch, das hat der Kabinettssprecher genial und ganz in seinem Interesse eingefädelt. Früher hat ein Parteitag den neuen Vorsitzenden gewählt.

Warum ist das Thema in europäischen Medien eher wenig präsent?

Wenn wir nach Asien gucken, schauen wir meistens nach China. Im Moment ist der europäisch-chinesische Konflikt ziemlich hoch gebrodelt. Da bleibt wenig Aufmerksamkeit für Japan.

Wie haben Sie als Botschafter politische Aktivitäten der japanischen Gesellschaft wahrgenommen?

Es gibt starke Oppositionsbewegungen. Diese Strömungen gingen aber selten so weit, dass sie auf nationaler Ebene politisch relevant geworden sind. Mit wenigen Ausnahmen wie 2009. Viel wichtiger sind die politischen Entwicklungen in den Kommunen und Präfekturen. Dort sind unterschiedliche Parteien an der Macht. Es gibt auch eine sehr aktive Zivilgesellschaft, die die Politik mitbestimmt.

Welche Bewegung hatte den größten Einfluss?

In jüngerer Zeit war das die Anti­-Nuklearkraft-Bewegung ab 2011. Nach der Katastrophe wurden die AKWs alle stillgelegt. Dann kam 2012 die Regierung Abe und hat gesagt: Wir wollen die Kraftwerke wieder in Gang bringen. Abe ist es gelungen, fünf AKWs wieder in Betrieb zu nehmen. Doch es hat nicht lange gedauert, bis die zuständigen Gouverneure, die auf ihre Wähler achten, etwas zu bemängeln hatten und die Kraftwerke wieder stillgelegt werden mussten.

Zur Person


Bevor er 1979 in den Auswärtigen Dienst eintrat, studierte Volker Stanzel Japanologie, Sinologie und Politik in Frankfurt am Main und Kyoto. Danach war der heute 71-Jährige Mitarbeiter mehrerer deutscher Botschaften in Europa sowie im Auswärtigen Amt. Ab 1995 war er bei der SPD-Bundestagsfraktion angestellt. Zum Ende seiner Laufbahn wirkte er – passend zu seinem Studium – zunächst als deutscher Botschafter in China und danach von 2009 bis 2013 in Japan. Anschließend hatte er im Ruhestand mehrere Gastprofessuren inne. Seit 2018 ist er Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. daw