Berlin / Hajo Zenker Der Gesundheitsminister will Strukturen bündeln. Doch Praxisärzte und Kliniken lehnen seine Pläne ab.

Überlastete Notaufnahmen in den Krankenhäusern, kaum genutzte Bereitschaftsdienste: Die Notfallversorgung funktioniert seit Jahren nicht mehr richtig. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will das ändern. Doch Ärzte, Kliniken und die Länder organisieren Widerstand.

Nach Spahns Plänen sollen Fachleute den Patienten leiten. Er plant Anlaufstellen auf dem Gelände der Kliniken. Dort wird entschieden, ob ein Patient sofort behandelt werden muss oder ob es reicht, am nächsten Tag zum Hausarzt zu gehen. Diese Stellen sollen integrierte Notfallzentren (INZ) heißen und von Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) und Kliniken  betrieben werden.

Das passt sowohl den niedergelassenen Ärzten, also den KV, als auch den Krankenhäusern nicht. „Die Krankenhäuser können diese Zentren wie heute ihre Notfallambulanzen alleine betreiben und die bestehenden Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten fortführen“, urteilt etwa Gerald Gaß, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Ein Mitspracherecht der Praxisärzte will er nicht.

Rote Linien in Krankenhäuser

Ähnlich sieht es bei den Ärzten aus. „Wir wollen die Patienten integriert versor­gen, aber nicht gemeinsam“, sagt Stephan Hofmeister, Vize-Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Man könne sich quasi eine rote Linie auf dem Boden vorstellen, die den Bereitschaftsdienst der Ärzte und die Klinik-Notaufnahme trenne.

Bei den Krankenkassen läuten deshalb die Alarmglocken. Für Franz Knieps, Chef des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen, ist es „mehr als bedauerlich“, dass in dieser Diskussion „die Akteure nun wieder reflexartig die Schutzzäune hochziehen und betonen, wie sie es heute machen, sei der richtige Weg“. Hoffnungslos überfüllte Notaufnahmen zeigten ein anderes Bild.

Auch den Ländern passt Spahns Reform nicht. Bei einem Treffen in Berlin äußerten alle Vertreter Kritik an den Plänen, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Laut Gesetzentwurf soll etwa der Rettungsdienst erneuert werden, der in jedem Bundesland durch ein eigenes Gesetz geregelt ist. Spahn will, dass die Notfallnummer 112 und die Telefonhotline 116 117 der Kassenärzte zusammengeschaltet werden – und die Anrufe bei gemeinsamen Notfall-Leitstellen landen. Bayern hat gegen die Pläne schon lautstark protestiert. Hajo Zenker