Paris / Peter Heusch Die Reform-Erfolge sind passé. Die Corona-Krise stürzt das Land in die Rezession. Das Vertrauen in die Regierung schwindet.

Einem hartnäckigen Gerücht zufolge, das der Elysée-Palast jedoch entschieden dementierte, soll Frankreichs Staatspräsident in diesen stürmischen Wochen sogar an Rücktritt gedacht haben. Nachvollziehbar wäre das angesichts des Scherbenhaufens, vor dem sich Emmanuel Macron sieht. Beinahe sämtliche Erfolge, um Frankreich gegen heftige Widerstände in der Bevölkerung zu modernisieren, wurden durch Corona weggefegt.

Am Sonntagabend konnte der Präsident in einer Fernsehansprache zwar einen „ersten Sieg“ über das Virus verkünden sowie eine Beinahe-Rückkehr zur Normalität, Grenzöffnungen und das Aufleben der drei Monate ausgesetzten Schulpflicht. Doch davon abgesehen, dass gewisse Vorsichtmaßnahmen wie die Abstandsregeln oder die Mundschutzpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln weiter gelten, weiß Macron, wie wenig seine Landsleute geneigt sind, ihm diesen Sieg gutzuschreiben. Immer wieder wurde das Corona-Management der Regierung mit denen in Deutschland ergriffenen Vorkehrungen verglichen. Paris kam dabei sehr schlecht weg.

Defizite im Krisenmanagement

Überlastete Kliniken und ein anfänglicher Mangel an Masken und Tests – diese Defizite kreiden die Franzosen in erster Linie Macron an. Während die Epidemie im Land mehr als 29 000 Tote forderte und den Bürgern eine achtwöchige Ausgangssperre eintrug, sackten dessen Zustimmungswerte auf 41 Prozent ab. Dagegen legte die Popularität von Regierungschef Edouard Philippe im gleichen Zeitraum auf 57 Prozent zu. Dabei setzt ein Premierminister vorrangig um, was der Präsident ihm vorgibt.

Macron war stets klar, dass er mit seinem liberalen Kurs bei sehr vielen Bürgern keinen Blumentopf gewinnen konnte. Gute Resultate hatten sich aber durchaus schon eingestellt. Frankreich mauserte sich dank der Reformen zur Konjunkturlokomotive Europas. Arbeitslosigkeit und Steuerlast sanken, die Kaufkraft stieg.

Doch der harte Shutdown hat Frankreich in die Rezession gestürzt. Um elf Prozent dürfte die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr zurückgehen, neben zahllosen Firmenpleiten wird mit bis zu einer Million Arbeitslosen mehr  gerechnet. Die Staatsverschuldung schießt in die Höhe.

Gerade jetzt, da Macron um das für einen Neustart dringend nötige Vertrauen werben muss, scheint das Misstrauen zu wachsen. Sieben Abgeordnete haben inzwischen der Regierungspartei LREM den Rücken gekehrt. Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt werden zur zusätzlichen Belastungsprobe.

Obwohl der Lack ab ist, vermied „Jupiter“ in der Ansprache jeden Anflug von Amtsmüdigkeit. Vielmehr ließ Macron durchblicken, dass er an seinem Reformkurs festhalten will, – auch wenn er ihn ökologischer und dezentraler umsetzen will. Peter Heusch