Berlin / Dieter Keller Die schwarze Null war gestern. Heute leiht sich Finanzminister Olaf Scholz Rekordsummen, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Sein Glück: Deutschland gilt als guter Schuldner. Von Dieter Keller

Vom Baby bis zum Greis hat Ende dieses Jahres jeder Bundesbürger 2630 Euro mehr Schulden als zu Jahresbeginn – ob er es will oder nicht. So lässt sich die unglaubliche Summe von 218,5 Milliarden Euro anschaulich machen, die allein der Bund in diesem Jahr an neuen Krediten aufnehmen will, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und die Wirtschaft mit einem großen Konjunkturprogramm wieder anzukurbeln. Am Montag will der Bundestag den zweiten Nachtragshaushalt verabschieden, mit dem die im März beschlossene Kreditaufnahme nochmal um rund ein Drittel aufgestockt wird. Wie schafft es Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), so viele Schulden aufzunehmen?

Wie leiht sich der Bund Geld? Das machen weder Scholz selbst noch die Beamten seines Ministeriums. Vielmehr hat der Bund dafür schon im Jahr 2000 die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH gegründet mit Sitz in der Bankenmetropole Frankfurt am Main. „An der Nahstelle zwischen Politik und Markt“, wie sie selbst schreibt, arbeiten etwa 300 Mitarbeiter. Der Vorteil dieser Konstruktion: Sie kann Spezialisten beschäftigen und ist nicht an die engen Gehaltsregeln des Staates gebunden.

Der Bund hat seit 2014 die schwarze Null eingehalten. Hat die Finanzagentur überhaupt Übung, so viele Kredite aufzunehmen? Ja. Denn selbst in Zeiten der „Nullverschuldung“ musste die Finanzagentur etwa 200 Milliarden Euro im Jahr neu aufnehmen. Das hat einen einfachen Grund: Alle Bundesanleihen und sonstigen Schulden haben eine beschränkte Laufzeit zwischen drei Monaten und 30 Jahren. Wenn sie auslaufen, müssen sie durch neue Kredite ersetzt werden, um die Altschulden von über einer Billion Euro auf unveränderter Höhe zu halten. Konkret hatte die Finanzagentur für 2020 geplant, etwa 220 Milliarden Euro neu aufzunehmen. Diese Summe wird sie jetzt etwa verdoppeln – eine große Aufgabe, aber durchaus zu bewältigen, wie Pressesprecherin Alexandra Beust andeutet.

Muss dafür der Bund nicht hohe Zinsen zahlen? Im Gegenteil. Die Rendite kann sich jeder täglich ansehen, weil Bundeswertpapiere an der Börse gehandelt werden, und sie ist für Anleger keine Freude: Fast alle sind aktuell mit einer negativen Rendite ausgewiesen. Die Kreditgeber zahlen also sogar noch etwas dafür, dass ihnen der Bund ihre Milliarden abnimmt. In der aktuellen Liste hat einzig die neueste 30-jährige Bundesanleihe einen positiven Zins: ganze 0,01 Prozent. Sie läuft erst 2050 aus. Bei allen kürzeren gibt es einen negativen Zins von bis zu einem Prozent. Denn Deutschland gilt weltweit als besonders sicherer Schuldner. Bei allen großen Ratingagenturenhat hat der Bund die Spitzenbewertung. So gut stehen in der EU nur noch Luxemburg und die Niederlande da. Daher ist es kein Problem, die Kreditsumme in diesem Jahr zu verdoppeln.

Wer gibt dem Bund so viele Kredite? Fast zur Hälfte Investoren außerhalb der EU, sowohl Zentralbanken als auch private Anleger. Etwa ein Sechstel kommt von Investoren aus dem Euroraum ohne Deutschland, insbesondere Versicherungen, Pensions- und Investmentfonds. Der größte Gläubiger ist allerdings die Deutsche Bundesbank, die im letzten Jahr 27,6 Prozent aller Schulden hielt. Das ist das Ergebnis des Anleihe-Aufkaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB), mit der diese versucht, die Zinsen zu drücken, die Wirtschaft anzukurbeln und für etwas Inflation zu sorgen. Praktisch muss das bei Bundesanleihen die Deutsche Bundesbank durchführen.

Können auch Privatleute Bundeswertpapiere kaufen? Noch bis Ende 2019 konnten sie die „Bundesschätzchen“, also Bundesschatzbriefe, direkt erwerben, und das ohne Depotgebühren. Ende letzten Jahres beendete die Finanzagentur dieses Geschäft. Seither müssen die Bürger zum Kauf der Wertpapiere zur Bank gehen und Gebühren zahlen. Bei den derzeitigen Zinsen ist das aber unattraktiv.

Wie lang sind die Laufzeiten? 21 Prozent aller Bundesschulden sind 30-jährige und 44 Prozent zehnjährige Bundesanleihen. Der Rest entfällt auf kürzere Laufzeiten ab drei Monaten. Anfang dieses Jahres hat die Finanzagentur sieben- und 15-jährige Anleihen neu eingeführt. Dagegen gibt es in Deutschland keine 100-jährigen Anleihen, wie sie etwa Österreich mit großem Erfolg anbietet. Was über den Horizont einer Generation hinausgeht, gilt hierzulande als unseriös.

Wie läuft die Kreditaufnahme bei den Bundesländern und den Kommunen? Eine eigene Finanzagentur hat nur der Bund. Die Länder wickeln ihre Schulden über ihre Finanzministerien ab. Dabei nehmen sie die Kredite nicht bei Banken auf. Vielmehr arbeiten diese als Kreditvermittler. Die Länder nutzen Schuldscheine für Kredite einzelner Investoren oder Wertpapiere, die ein breiter Investorenkreis kaufen kann. Bei den Städten und Gemeinden läuft die Kreditaufnahme – häufig für bestimmte Investitionen – zum größten Teil über die Förderbanken der Länder, die Landesbanken und die Sparkassen, die ihnen gehören.