Washington / Von Peter DeThier Eine ausufernde Spionage-Industrie und das gestörte Verhältnis zum Präsidenten belasten die Geheimdienstbehörden  der Vereinigten Staaten. Von Peter DeThier

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 hat es keine vergleichbaren Terrorattacken in den USA gegeben. Einen wichtigen Beitrag zur erhöhten Sicherheit hat in den vergangenen 18 Jahren die Wachsamkeit der Geheimdienste geleistet. Gleichwohl steckt Amerikas ausufernde Spionage-Industrie in einer Krise.

Die Probleme beginnen mit einem Präsidenten, der die Glaubwürdigkeit seiner eigenen Top-Spione infrage stellt, und reichen bis hin zu Kompetenzstreitigkeiten zwischen mehr als 1300 größtenteils geheimen staatlichen Behörden. Dazu gesellen sich über 2000 private Organisationen, die im Dienst der Terrorismusbekämpfung stehen, von deren Existenz nur die wenigsten Amerikaner etwas wissen.

Vor 9/11 waren Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche klar abgegrenzt: Geheimdienst-Aktivitäten, die im Ausland dem Schutz der nationalen Sicherheit dienten, waren Sache der Central Intelligence Agency (CIA). Das Bundeskriminalamt Federal Bureau of Investigation (FBI), heute vorrangig auch eine Anti-Terrorbehörde, hatte sich in erster Linie mit Verbrechen auf Bundesebene zu befassen, während die National Security Agency (NSA) mit dem weltweiten Abfangen elektronischer Kommunikation beschäftigt war.

Nach 9/11 dauerte es nicht lange, bis die Regierung von Präsident George W. Bush mit einem überforderten Kongress zur Tat schritt. Im Eilverfahren verabschiedeten beide Parlamentskammern das Patriotengesetz. Nur die wenigsten Kongressmitglieder hatten das umfassende Gesetzeswerk tatsächlich gelesen und begriffen, dass sie die umfassende Überwachung unschuldiger Zivilisten autorisiert hatten.

Während der nächsten Jahre ging es Schlag auf Schlag: Bush ermächtigte die CIA, einen „geheimen Krieg“ gegen die Taliban und andere extremistische Terrorzellen zu führen. Der Präsident irritierte damit seinen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der die Zuständigkeit für militärische Aktionen allein in seinem Ressort sah.

Der Pentagon-Chef reagierte mit dem Ausbau des Joint Special Operations Command (JSOC) zu einer weitläufigen Anti-Terrordivision. Es folgten die Gründung des Ministeriums für Heimatschutz (DHS) und des Amts eines Director of National Intelligence (DNI), der sämtliche Geheimdienst-Organisationen zu koordinieren hat. Zudem hatte das DHS einen Blankoscheck, um private Sicherheitsfirmen anzuheuern, die im Inland Bürger überwachten und Söldner in Kriegsgebiete schickten.

Das Ergebnis: Für die Vereitelung von Anschlägen und das Ausspähen potenzieller Terroristen sind heute mehr als 3000 staatliche und private Organisationen zuständig. Viele sind im Pentagon und dem DHS beheimatet. Verteilt ist der Geheimdienstkomplex aber auch auf mehr als 10 000 Orte in den USA. Getarnte Niederlassungen befinden sich in Shopping-Malls, den unterirdischen Büros mächtiger Konzerne wie Boeing und Northrop Grumman und anonymen Hochhäusern, die in Wohngegenden rund um Washington während der letzten 15 Jahre wie Pilze aus dem Boden geschossen sind.

Oft Hinweise von Zivilisten

Darüber, wie effektiv der Behördendschungel tatsächlich ist, sind die Meinungen gespalten. „Wir sind heute fraglos sicherer als vor 9/11“, sagt der frühere NSA-Direktor Michael Hayden, stellt aber gleichzeitig fest, dass Risiken fortbestehen. Andere weisen darauf hin, dass in mehreren Fällen die Geheimdienste versagten: Nach versuchten oder vollzogenen Anschlägen in einem Flugzeug auf dem Weg nach Detroit, am New Yorker Times Square und beim Boston Marathon hätten Zivilisten statt die Behörden auf die Gefahr hingewiesen oder seien für die Festnahme der Täter verantwortlich gewesen, stellen Kritiker fest.

Richard Clarke, früher Terrorismus-Experte im Außenministerium und dem Pentagon meint, dass Politiker den Bogen überspannt haben. „Nach 9/11 deutlich mehr zur Erhöhung der inneren Sicherheit zu machen war unverzichtbar“, sagt Clarke. „Wenn man aber wie bei uns zu viele Behörden mit überlappenden Kompetenzen hat, die nicht immer kritische Informationen austauschen, dann kann das einen Bumerang-Effekt haben.“

Einig sind sich Hayden, Clarke und der frühere CIA-Direktor John Brennan jedenfalls darüber, dass auch Trumps gestörtes Verhältnis zu den eigenen Geheimdiensten eine destabilisierende Wirkung hat, welche zugleich die nationale Sicherheit gefährdet. Trump würde Russlands Präsident Wladimir Putin mehr Vertrauen schenken als den heimischen Geheimdienstchefs, stellt Brennan fest. „Unser Präsident steckt vollständig in der Tasche des russischen Staatschefs.“ Das beeinträchtige die Geheimdienstaktivitäten und grenze zudem an Staatsverrat, ist der frühere CIA-Chef überzeugt.

Die bekanntesten Geheimdienste der Welt

Nachrichtendienste weltweit (in alphabetischer Folge), die von größerer Bedeutung sind:

Deutschland Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst
(MAD)

Israel  Mossad (Auslandsgeheimdienst) und Schin Bet beziehungsweise Shabak  (Inlandsgeheimdienst)

Russland FSB (Inlandsgeheimdienst, früherer KGB)  und GRU
(Militärnachrichtendienst)

Großbritannien MI5 (Abwehr- und Inlandsdienst) und SIS, MI6 (Auslandsdienst)

USA CIA (Auslandsgeheimdienst), FBI
(Spionageabwehr Inland) und NSA (weltweite technische Aufklärung).