Berlin / Stefan Kegel / NBR Der einzige noch gültige Atomwaffenvertrag zwischen Russland und den USA steht vor dem Ende – wenn beide nicht eine Verlängerung aushandeln. Knackpunkt könnte die Abwesenheit einer aufstrebenden Atommacht sein: China. Von Stefan Kegel

Ein heller Blitz zuckt, und eine pilzförmige Explosionswolke reckt sich gen Himmel. Hitze von mehreren Tausend Grad verdampft binnen Sekunden alles Leben im Umkreis mehrerer Kilometer,  Hunderttausende Menschen werden für den Rest ihres Lebens gezeichnet. Viele sterben an Strahlenschäden und Krebs.

Das Szenario der amerikanischen Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki ist auch nach 75 Jahren noch im Gedächtnis der Menschheit verankert. Auch diese  Bilder führten dazu, dass über die Jahrzehnte des Kalten Krieges hinweg ein Gleichgewicht des Schreckens zwischen den USA und Russland herrschte, besiegelt durch zahlreiche Verträge der Rüstungskontrolle. Von denen ist kaum noch etwas übrig. Daher grenzt es beinahe an ein Wunder, dass beide Länder wieder über die Begrenzung von Atomwaffen verhandeln. Am Montag treffen sich ihre Vertreter in Wien.

Logik des Kalten Krieges

Das ist deshalb so erstaunlich, weil seit fast zwei Jahrzehnten die Richtung der Rüstungskontrolle eine andere war. Bereits im Jahr 2002 kündigte US-Präsident George W. Bush den ABM-Vertrag, der 30 Jahre lang beiden Ländern den Aufbau einer landesweiten Raketenabwehr verboten hatte. Er war zur Abschreckung geschlossen worden: Wer sein Land nicht verteidigen kann, wird keinen atomaren Erstschlag und die Reaktion darauf riskieren, lautete das Kalkül. Diese Logik geriet mit einer sich verändernden Weltlage unter Druck. Es gebe „wachsende Raketengefahren“ begründete Bush seinen Schritt.

Nach der Kündigung des INF-Vertrages über landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen durch die USA und Russland im vergangenen Jahr und der angekündigten Abkehr Washingtons vom Inspektionsvertrag „Open Skies“, der gegenseitige Überwachungsflüge vorsah, ist bald nur noch ein einziges bilaterales Nuklear-Abkommen übrig: „New Start“. Es läuft Anfang Februar kommenden Jahres aus, wenn es nicht zuvor um maximal fünf Jahre verlängert wird.

Dass sich beide Seiten tatsächlich wieder an einen Tisch setzen, hat einen gewichtigen Grund. Denn während weder die USA noch Russland mit Mittelstreckenwaffen, wie sie der INF-Vertrag begrenzte, strategisch wichtige Ziele im jeweils anderen Land erreichen können, fliegen sogenannte ballistische Atomraketen, die unter die „New Start“ Begrenzung fallen bis zu 15 000 Kilometer weit. Und sie sind nach wie vor auf den jeweils anderen gerichtet.

Erst im Mai hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den Sicherheitsrat seines Landes zusammengetrommelt und beklagt, dass es keine ernsthaften Verhandlungen mit den USA über „New Start“ gebe. Das sei ein Thema von höchster Wichtigkeit, sagte Putin, „nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt“.

Die Verhandlungen sind allerdings kein Selbstläufer. Und das hat vor allem damit zu tun, dass den USA eine Atommacht am Tisch fehlt, die in Zukunft eine größere Rolle in der Welt spielen wird: China. „Wir reden mit Russland, hoffentlich auch mit China, über die Kapazitäten von Nuklearraketen und hoffentlich die Beschränkung von nuklearen Fähigkeiten durch alle drei Länder“, sagte die US-Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison, kürzlich noch zuversichtlich. Doch in Peking denkt man gar nicht daran, über eine Begrenzung seines mageren Atomarsenals reden zu wollen, eine Sprecherin des Außenministeriums lehnte umgehend ab. Das Land verfügt dem Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge über 320 Atomsprengköpfe, die USA über 5800 und Russland über 6375.

„China war noch nie ein Partner in irgendeinem Abrüstungsvertrag“, erklärt Dean Cheng, China-Forscher bei der amerikanischen Stiftung Heritage Foundation die Position Pekings. „Das chinesische Militär hat kein Interesse an einem Start-3-Vertrag oder einem INF-Vertrag.“

Während sich China zum Beispiel in Handelsfragen als Großmacht fühle, gelte dies nicht für den militärischen Bereich, betont Cheng, gerade wenn es den Vergleich mit den enormen nuklearen Arsenalen Washingtons und Moskaus ziehe. „China will sich nicht beschränken lassen.“

Geduld gefragt

Ob die Gespräche über den letzten Vertrag scheitern, wird sehr davon abhängen, ob die USA trotz der Absage Chinas gesprächsbereit bleiben. In anderen Fällen war die Trump-Regierung nicht besonders geduldig. Aus dem Atomabkommen mit dem Iran zog sie sich 2018 zurück. Daher befürchten Beobachter, dass das Wiener Treffen eine Alibi-Veranstaltung werden könnte.

Dabei erhält Rüstungskontrolle, auch über den nuklearen Bereich hinaus, immer mehr Beachtung. Im vergangenen Jahr veranstaltete das Auswärtige Amt in Berlin eine Konferenz, die sich mit dem Kriegsmaterial der Zukunft befasste: autonomen Killerwaffen und Hyperschallraketen etwa. „Wir müssen Rüstungskontrolle neu denken“, forderte Außenminister Heiko Maas (SPD) damals. Das Thema müsse zurück auf die internationale Agenda.

Von 70 000 auf 13 400 Sprengköpfe

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges Mitte der 1980er-Jahre verfügten USA und Sowjetunion über rund 70 000 Atomsprengköpfe. Durch Verträge wurden diese auf 13 400 reduziert. Fast alle Verträge sind ausgelaufen:

× SALT I (1972) und SALT II (1979) Damit wurde die Zahl der fest positionierten Interkontinentalraketen und die Zahl der strategischen Systeme beschränkt.

× ABM (1972) Die Vereinbarung reduzierte die Zahl der Raketenabwehrsysteme auf zwei je Seite, von denen nur eines nahe der Hauptstadt stationiert sein durfte.

× INF (1987) Der Vertrag vereinbarte die Vernichtung aller Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern, die vom Boden abgefeuert werden konnten.

√  New Start (oder  START III, 2010) war der Nachfolger der Abkommen START I (1982) und START II (1993), welche die Anzahl der land- und seegestützten Interkontinentalraketen und schweren Bomber sowie der Gefechtsköpfe limitiert hatten. kg