Berlin/Paris / dpa Frankreich will den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus militärisch schützen. Deutschland zieht nicht mit.

Die Bundeswehr wird sich zunächst nicht an einer von Frankreich geplanten europäischen Militärmission im Persischen Golf beteiligen. „Deutschland unterstützt die französische Initiative politisch“, teilte das Auswärtige Amt mit. Eine militärische Beteiligung kommt für die Bundesregierung offenbar nur in Frage, wenn aus der französischen Initiative eine Mission der gesamten Europäischen Union wird. Das ist bisher aber nicht absehbar.

Darum hat Frankreich nun im Alleingang die Initiative für eine „europäische See-Überwachungsmission“ im Persischen Golf ergriffen. Vor einer Woche kündigte Verteidigungsministerin Florence Parly an, das Kommando werde auf dem französischen Marinestützpunkt in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingerichtet. Dort sind rund 650 Soldaten stationiert. Die Niederlande haben bereits beschlossen, sich von Januar bis Juni mit einer Fregatte zu beteiligen. Ziel sei es, die Sicherheit in dem Krisengebiet zu erhöhen, erklärte das niederländische Verteidigungsministerium. Durch den Persischen Golf, der zwischen dem Iran und Saudi-Arabien sowie weiteren arabischen Staaten liegt, verläuft eine der wichtigsten Seehandelsrouten der Welt. In der Meerenge Straße von Hormus war es im Sommer zu mehreren Angriffen auf Öltanker gekommen, hinter denen die USA den Iran vermuten.

US-Operation gestartet

Die Vereinigten Staaten hatten daraufhin bereits im Juli die Operation „Sentinel“ (Wächter) gestartet, die für mehr Sicherheit in dem Gewässer sorgen soll. Ihr haben sich nach Angaben der US-Streitkräfte Großbritannien, Australien, Albanien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain angeschlossen. Die Kommandozentrale liegt im kleinen Golfemirat Bahrain.

Deutschland und Frankreich hatten eine Beteiligung an der US-Mission abgelehnt. Außenminister Heiko Maas (SPD) begründete dies damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Gleichzeitig sprach er sich aber schon damals für eine EU-Mission aus. Frankreich will darauf nicht mehr warten. Damit gibt es nun zwei getrennte, von einzelnen Nato-Partnern geführte Militäreinsätze zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus – ein weiteres Beispiel für die sicherheitspolitischen Differenzen in dem Bündnis.

Die französische Initiative ist brisant. Der Iran hatte im Juli nicht nur vor der US-Mission, sondern auch vor einem europäischen Einsatz gewarnt. „Die Präsenz von ausländischen Truppen im Persischen Golf wird die Lage nicht sicherer machen, sondern nur zu weiteren Spannungen führen“, sagte Präsident Hassan Ruhani damals. dpa