Washington / Von Ellen Hasenkamp Amerika steht in Flammen. US-Präsident Donald Trump schürt das Chaos – auch mit Blick auf den Wahltag in fünf Monaten, sagt der Experte Markus Kaim. Das Kalkül könnte aufgehen. Dem Land stehen weiter schwierige Zeiten bevor. Von Ellen Hasenkamp

Erst Corona, jetzt die Floyd-Unruhen. Der Politikwissenschaftler Markus Kaim erlebt schon den zweiten Ausnahmezustand in den USA. Dabei hat das eine durchaus mit dem anderen zu tun.

Herr Kaim, Sie wohnen nahe bei Washington. Wie ist die Lage?

Markus Kaim: Es herrscht eine angespannte Stimmung. Die Polizeipräsenz ist höher, man hört mehr Sirenen oder Hubschrauber als sonst. Und in den Nachrichten läuft entweder Corona oder Floyd-Unruhen. Das befördert ein ungutes Gefühl.

Unmittelbar nach dem Corona-Lockdown gelten erneut Ausgangssperren. Was macht das mit dem Land?

Amerika ist das Land der Freiheit, alle Einschränkungen müssen besonders gerechtfertigt werden. Wenn also die Behörden aus Gründen der öffentlichen Sicherheit  Ausgangssperren anordnen, ist das ein sehr beunruhigendes Zeichen.

Wie erklären Sie die Wucht?

Der Fall George Floyd hat ein gespaltenes Land getroffen, das mit sich völlig im Unreinen ist. Hinzu kommt für Schwarze die Alltagserfahrung von rassistischer Ungleichheit: Warum kriegen sie keinen Kredit für den Hauskauf? Warum werden Highways durch schwarze Wohnviertel gelegt? Das ist das Grundrauschen, das noch gar nichts mit Polizeigewalt zu tun hat.

Und die Corona-Erfahrung hat das verstärkt?

Ja. Die Farbigen stellen fest: Die Zahl der Toten ist bei ihnen ungleich höher, jetzt trifft sie auch die Arbeitslosigkeit in besonderer Weise. Und dann kamen die schrecklichen Bilder vom Tod George Floyds.

Wie groß ist Trumps Anteil an der Eskalation?

Groß. Wir blicken bereits auf den 3. November, den Wahltag. Seine Strategie lautet: polarisieren und dramatisieren statt besänftigen und zusammenführen. Er lässt die Wogen hoch schlagen, um sich als Kapitän zu inszenieren. Ein Artikel in der „New York Times“ weist nach, wie sich gewaltsame Unruhen in den letzten 40 Jahren auf Wahlen ausgewirkt haben: Weiße wählen republikanisch. Friedliche Proteste dagegen  haben den gegenteiligen Effekt: die Weißen solidarisieren sich.

Sind die Proteste denn in der Hauptsache friedlich oder gewalttätig?

Das Bild ist nuanciert. Natürlich gibt es Plünderer, aber es gibt auch anderes: Der New Yorker Polizeichef zum Beispiel, der sich aus Solidarität hingekniet hat. Es ist zu einfach, zu sagen, da stehen sich Schwarze  und Weiße gegenüber.

Was wollen die Demonstranten?

Der zentrale Ruf ist jedenfalls nicht: Entschädigung, staatliche Hilfen, nicht mal Gleichberechtigung. Der zentrale Ruf lautet „Justice“ – Gerechtigkeit für uns und für die Täter. Das meint auch eine faire Justiz. Und da gingen zuletzt viele Verfahren schlecht aus.

Starren wir also zu Unrecht so sehr auf Trump und sein Verhalten?

Nein, ich finde diesen Fokus berechtigt. Natürlich ist er nicht für alles verantwortlich. Aber nehmen wir seine Drohung mit dem Militäreinsatz: Abgesehen von dem juristischen Aspekt, ist das politische Signal doch fatal.

Trump macht die „Antifa“ verantwortlich. Ist die in den USA überhaupt so einflussreich?

Kaum ein Amerikaner weiß, was die Antifa sein soll. Ich habe von denen hier in den USA noch nie gehört. Da wird ein Popanz aufgebaut.

Wir erleben wie in der Corona-Krise eine offene Konfrontation von Präsident und Gouverneuren. Ist das Wahlkampf oder der drohende Zerfall der Vereinigten Staaten?

Die für die nächsten Jahre entscheidenden Fragen in den USA lauten: Wie soll das Land aussehen? Was hält es zusammen? Die Spannungen zwischen Washington und den Bundesstaaten, aber auch zwischen den Gouverneuren sind gestiegen. Die Zentrifugaltendenzen nehmen zu – mit ungewissem Ausgang.

Wo ist eigentlich Joe Biden?

Das ist eine große Enttäuschung. Ich verstehe die Strategie der Demokraten nicht:  Die haben Biden  versteckt – oder er hat sich selbst versteckt. Er könnte jetzt die Rolle übernehmen, nach der sich alle sehnen: Gespräche vor Ort, trösten, zusammenführen.

Besteht die Gefahr, dass Trump eine knappe Niederlage bei der Präsidentschaftswahl nicht anerkennen könnte?

Es gibt hier Presseberichte, wonach sich die Anwälte der Demokraten für genau diesen Fall wappnen. Jedenfalls ist mit einer Verunsicherung der Öffentlichkeit zum Thema Legitimität des Wahlvorgangs zu rechnen. Was ist denn, wenn Trump am Wahltag auf Twitter einfach behauptet, es gebe Wahlbetrug und seine Anhänger aufruft, Wahlurnen zu beschlagnahmen? Je mehr Chaos am Wahltag herrscht, desto leichter ist es hinterher, die Wahl anzuzweifeln. So ein Szenario halte ich für nicht unplausibel.

Zur Person

Der Transatlantikexperte Markus Kaim forscht ein Jahr lang als Helmut-Schmidt-Fellow der Zeit-Stiftung und des GMF in Washington D.C. Er beantwortet in regelmäßigen Abständen Fragen unserer Zeitung.