Wählen in Zeiten des Virus: Nicht einfach, aber machbar. Und nicht nur machbar, sondern rein rechtlich eigentlich auch geboten: Laut der Gemeindeordnung hat Steinheim vier Monate Zeit, einen Bürgerentscheid zu organisieren. Die Frist beginnt mit der Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Zeit wäre dann also bis Ende Mai.

„Wir gehen davon aus, dass der Bürgerentscheid stattfindet“, sagt Bürgermeister Holger Weise. Wobei wohl bereits jetzt feststeht, dass die Abstimmung in den Wahllokalen anders aussehen wird als bei sonstigen Wahlen. „Für die Abstimmung müssen wir natürlich besondere Vorkehrungen treffen. Spezielle Hygienemaßnahmen sind zwingend“, erklärt Weise. Wie diese aber aussehen sollen, steht noch nicht fest. „Hierzu werden wir uns noch Gedanken machen.“

Mehr Briefwähler

Bei der Gemeinde geht man in jedem Fall davon aus, dass die Zahl der Briefwähler noch höher sein wird als sonst. Aufgrund der derzeitigen Ansteckungsgefahr jedenfalls eine Option, die jeder Wahlberechtigte in Erwägung ziehen sollte.

Dass der Bürgerentscheid stattfinden wird, gilt also als recht sicher. Was die vorherige Informationsveranstaltung anbelangt, sieht die Sache allerdings schon wieder anders aus. Ursprünglich geplant war ein großer Infoabend für alle Bürger am Dienstag, 5. Mai, in der Steinheimer Albuchhalle. Die Gemeinde Steinheim hat laut Bürgermeister Weise für die Organisation eine Agentur beauftragt, die wiederum vom Land bezahlt wird. „Die Agentur versucht, verschiedene Experten für die Veranstaltung zu gewinnen  sowohl Befürworter als auch Kritiker.“ Einfach, das weiß Weise, wird das sicher nicht. „Momentan habe ich Zweifel, ob diese Veranstaltung in der Albuchhalle stattfinden darf.“

Infoabend per Video?

Im Steinheimer Rathaus ist man bereits auf der Suche nach einer Lösung und überlegt, die Vorträge und Diskussionen der Experten übers Internet zu übertragen. Unabhängig davon, ob und wenn ja, in welcher Weise die Informationsveranstaltung stattfinden kann, wird es für die Steinheimer einen Info-Flyer geben. „Dieser steht bereits“, sagt Weise. Die Küpfendorfer Bürgerinitiative hat in dieser Broschüre denselben Platzanteil für ihre Stellungnahme wie Gemeinderat und Bürgermeister zusammen. Für Weise steht nämlich fest: „Ziel ist trotz Corona die Bürger vollumfänglich zu informieren und dann eine hohe Wahlbeteiligung zu bekommen.“

Entscheid in Steinheim: Worum geht es?


Ein Investor plant südöstlich von Küpfendorf eine große Photovoltaikanlage. Ursprünglich war eine Fläche von 22 Hektar vorgesehen.

Auch wegen der Proteste der Einwohner und auf Bitten des Gemeinderats wurde die Größe der gesamten Anlage und die Höhe einzelner Paneele mittlerweile reduziert.

Dennoch: Eine Bürgerinitiative sammelte im Dezember Unterschriften für ein Bürgerbegehren – mit Erfolg. cw