Die Steinheimer CDU-Fraktion weist in einer Pressemitteilung die Kritik der Küpfendorfer Bürgerinitiative („Mangelndes Demokratieverständnis“, HZ vom 13. Februar) entschieden zurück: „Nur weil jemand zum Solarpark Küpfendorf eine andere Meinung hat, darf man daraus kein mangelndes Demokratieverständnis ableiten oder unterstellen“, so Fraktionsvorsitzender Guido Rieberger.

Die CDU-Fraktion sei auch weiterhin grundsätzlich für einen Solarpark in Küpfendorf.

Für „völlig überzogen“ hält die Fraktion den Vorwurf, dass keine Bereitschaft gezeigt worden sei, sich konstruktiv mit den Argumenten der Bürgerinitiative auseinanderzusetzen: Die CDU-Gemeinderäte haben sich laut Rieberger bereits im Oktober zu einem Gespräch und Meinungsaustausch mit Vertretern der Bürgerinitiative getroffen: „Die berechtigten Argumente zur Modulhöhe (4,50 Meter), Größe des Solarfeldes und die Sichtbarkeit der Anlage vom Ort aus wurden von uns mitgenommen. Vertreter des Gemeinderates haben zusammen mit Bürgermeister Holger Weise diese Bedenken mit dem Investor besprochen.“ Daraufhin habe dieser die geplante Fläche weiter nach Süden ins Tal verlegt und die Modulhöhe von 4,50 m auf 3,20 m reduziert. „Dies halten wir für eine akzeptable Lösung.“

Frank Blümlinger von der Bürgerinitiative hatte sich in seiner Stellungnahme auch zur CDU-Haushaltsrede geäußert. Darin hatte Thorsten Schulze der Initiative vorgeworfen, in den sozialen Medien noch mit den alten Zahlen zur Größe der PV-Anlage und zur Höhe der Module gegen den Park zu werben. Blümlinger wiederum nannte diese Kritik „populistisch“ und stellte klar, dass es sich um eine „Kleinigkeit“ handle, die „schon längst behoben“ sei.

Hierzu sagt Rieberger: „Am Tag der Haushaltsrede waren die alten Angaben noch in den sozialen Medien zu lesen.“ Da auch bei der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren mit einer Modulhöhe von 4,50 Meter argumentiert worden sei, habe es die CDU-Fraktion für wichtig gehalten, die korrigierten Daten nochmals öffentlich zu machen.

Bei aller Kritik stellt Rieberger aber klar: „Wir hoffen auf ein klares Votum und werden das Ergebnis – wie es auch sein mag – demokratisch mittragen.“