Der Artikel vermittelt den Eindruck, es gäbe Ärzte, die Patienten ohne gesundheitliche oder psychische Probleme ein Gefälligkeitsattest über die Unzumutbarkeit einer Maske ausstellen. Weiterhin könnte er so missverstanden werden, als würde der Gesetzgeber festlegen, welche gesundheitliche Störung vorliegen müsse, um dem Patienten die Unzumutbarkeit der Maske bescheinigen zu können. Dies ist aber nicht der Fall. Vielmehr heißt es in der Coronaverordung: Befreit von der Maskenpflicht seien „Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.“

Gesetzgeber gibt Spielraum

Der Gesetzgeber hat damit offen gelassen, welche gesundheitlichen oder sonstigen Gründe als unzumutbar anzusehen seien. Damit aber gesteht er dem Arzt ein eigenständiges ärztliches Urteil zu. Schließlich muss er nach bestem Wissen und Gewissen abwägen, wie er die gesundheitlichen Gründe seines Patienten werten soll.

Von der Notwendigkeit eine schwere Grunderkrankung nachzuweisen – wie sie im Bilduntertitel suggeriert wird - spricht der Gesetzgeber ebensowenig wie davon, dass die Diagnose auf dem Attest anzugeben wäre. Gerade bei psychischen Störungen wie z.B. Panikstörungen würde der Patient ja hierdurch erheblich stigmatisiert werden.

Sicheres Urteil fast unmöglich

Insgesamt also ist es für den Arzt fast unmöglich, ein sicheres Urteil darüber zu fällen, ob die unter der Maske erlittenen Gesundheitsstörungen aus juristischer Sicht als „unzumutbar“ anzusehen sind oder nicht. Entsprechend muss er auch davon ausgehen können, dass der Gesetzgeber diese Entscheidung damit seinem Gewissen und seiner Fachkompetenz anvertraut.

In Abhängigkeit davon, wie der Arzt einerseits die Symptome und wie hoch er andererseits die Schutzwirkung der Maske für den Patienten und die Umgebung einschätzt, wird der eine Arzt sich nach einer Güterabwägung vielleicht mehr nach dem Motto „im Zweifel für den Angeklagten“ verhalten und die Unzumutbarkeit bestimmter Symptome attestieren. Ein anderer Arzt dagegen wird sich eher gegen ein Attest entscheiden, um ja kein Risiko für sich einzugehen.

Falscher Eindruck wird vermittelt

Leider legt der Artikel dieses Dilemma des Arztes nicht dar. Stattdessen vermittelt er den falschen Eindruck, jeder Arzt, der zum Beispiel aufgrund einer nur mittelschweren Gesundheitsstörung ein Attest ausstellt, verstoße gegen das Gesetz. Es wäre schön, wenn die Autoren des Artikels auch diese Aspekte berücksichtigen würden.

Dr. med. Jens Edrich, Heidenheim