Nattheim / Klaus Dammann Sitzungen finden wegen Corona nicht mehr statt und deshalb wird zu unaufschiebbaren Beratungsthemen ein Stimmungsbild bei den Räten abgefragt.

Für den 26. März war in Nattheim eigentlich die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung geplant. Auch die Bürger sollten im Sitzungssaal des Rathauses zu Wort kommen können, denn die Tagesordnung sah zu Beginn eine Einwohnerfragestunde vor. Wie andernorts auch haben aber die Corona-Pandemie und die darauf zurückgehenden Verordnungen diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung gemacht: Die Sitzung ist abgesagt. Dennoch will die Gemeindeverwaltung handlungsfähig bleiben und bezieht die Gemeinderäte durch eine neue Vorgehensweise in Beschlüsse ein.

„Digitale Beschlussfassung“ nennt sich der neue Weg in Nattheim, um zu demokratischen Entscheidungen zu kommen. Bürgermeister Norbert Bereska bekennt, dass die Gemeinde damit Neuland betritt: „Es wird ein Testlauf mit einer relativ einfachen Tagesordnung.“ Themen, die nicht dringend seien, würden zurückgestellt. Aber es ständen Vergaben und Bausachen zum Beschluss an und hier sei eines wichtig: „Die Firmen sollen ja weiterarbeiten können. Wir wollen keinen Stillstand.“

Vorige Woche versandte die Gemeindeverwaltung eine Mail mit einem Faltblatt an die Gemeinderäte. Dieses Blatt nennt sich „Abfrage des Stimmungsbildes“ und verzeichnet die anstehenden Tagesordnungspunkte mit der Möglichkeit, sein Kreuz in den Abstimmungsfeldern „Ja“, „Nein“, „Enthaltung“ oder „Kenntnisnahme“ machen zu können.

Die Räte müssen sich dieses Blatt nun zu Hause ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben, abfotografieren und dann an die Verwaltung zurückschicken. Die Abgabefrist läuft bis Donnerstag, 26. März, um 24 Uhr. Klar ist natürlich, dass die Einwohnerfragestunde ebenso wie Anfragen entfallen müssen.

Nachfragen per Mail sind möglich

„Da sind wir sehr innovativ“, sagt Bereska zu seiner Idee für die derzeitige Einbeziehung der Gemeinderäte in Entscheidungen. „So halte ich den Gemeinderat komplett auf dem Laufenden.“ Die Sachinformationen zu den jeweiligen Themen können die Räte dem schon geraume Zeit eingeführten digitalen Ratsinformationssystem entnehmen. Bei eventuellen Unklarheiten seien Nachfragen im Rathaus per Telefon oder Mail möglich.

Nach Vorliegen des Stimmungsbilds bestimme dann er als Bürgermeister in einer Eilentscheidung, so Bereska. Gemeinderatsbeschlüsse würden die physische Anwesenheit der Gremiumsmitglieder bedingen und dies sei gegenwärtig ja nicht möglich: „Die Gesundheit kommt an erster Stelle.“ Und rechtlich einwandfrei sei derzeit also nur die Eilentscheidung des Bürgermeisters.

Man müsse in diesen Zeiten einfach kreativ sein, legt Bereska zum neuen Beschlussverfahren in Nattheim dar. „Wir sind die Ersten im Landkreis, die das so machen.“ Ein praktischer Aspekt sei, dass der Gemeinderat in vollem Umfang informiert ist.

Einen Führungsstab gebildet

Mit der Bildung eines Führungsstabs habe die Gemeinde ein neues Gremium gebildet, das die Dinge mit am Laufen hält. Dieser Stab beschließe nichts, berate im Vorhinein aber auch über die Tagesordnung zur „digitalen Beschlussfassung“. Dem Gremium gehören neben Bereska die beiden Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats an – der Gemeinderat und Auernheimer Ortsvorsteher Wolfgang Bernhard (BWV/CDU) und Gemeinderat Günther Paschaweh (SPD und Unabhängige) –, ferner der Gemeinderat und Fleinheimer Ortsvorsteher Wolfgang Hetzel (BWV/CDU), die drei stellvertretenden Bürgermeister Ulrike Schlumberger und Tobias Weber (beide BWV/CDU) sowie Carmen Steckbauer (SPD und Unabhängige) und schließlich die Amtsleiter Kämmerer Ralf Baamann und Matthias Hauf vom Haupt- und Ordnungsamt samt Haufs Stellvertreterin Juliane Ulbert.

Auf diese Weise sieht der Bürgermeister es als gesichert, dass die Gemeinde auch in der Krisenzeit handlungsfähig bleibt. Dass er gerne zum Normalzustand zurückkehren möchte, ist aber klar: „Ich hoffe, dass die Geschichte in zwei Monaten vorbei ist und wir wieder Sitzungen machen können.“

Nahezu täglich verändert sich die Zahl der vom Landratsamt bestätigten Coronavirus-Infektionen im Kreis Heidenheim. Hier der aktuelle Stand, die Entwicklung der Gesamtzahl sowie die Aufschlüsselung nach Gemeinden:

Die Themen zur „digitalen Beschlussfassung“

Bei der ersten „digitalen Beschlussfassung“ wird von der Nattheimer Verwaltung ein Stimmungsbild bei den Gemeinderäten zu folgenden Themen erhoben: Bekanntgaben, Verabschiedung eines Rathausmitarbeiters in den Ruhestand, geplante Bebauung des Grundstücks des katholischen Kindergartens Goethestraße mit Mehrgenerationenhäusern, Vergabe der Straßen und Tiefbauarbeiten für die Sanierung der Hebelstaße und die Kanalauswechslung in der Diesel- und Schulstraße, Vergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten für die Sanierung der Rotstraße und Zangstraße, Baugesuch für den Neubau eines Einfamilienhauses im Außenbereich, Ergebnisse der Jungbürgerbefragung.