Am 1. Oktober fand das halbjährliche Treffen der Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte in Ostwürttemberg statt – dieses Mal in Schwäbisch Gmünd. Ziel der Regeltreffen ist die Erörterung kommunalpolitischer Aufgabenfelder und neuer Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Problem Gewerbesteuer

Unter anderem tauschten sich die Oberbürgermeister über den Umgang mit den krisenbedingt stark sinkenden Gewerbesteuern aus, der im Land 2020 auf knapp 1,9 Mrd. Euro geschätzt wird. „Wir sind dankbar für den Ausgleich aus dem Stabilitäts- und Zukunftspakt“, fassten die Oberbürgermeister im Landkreis Heidenheim, OB Bernhard Ilg (Stadt Heidenheim) und OB Dieter Henle (Stadt Giengen), die allgemeine Überzeugung zusammen. „Die Entwicklung der Kommunen jetzt zu gefährden, hätte sehr kritische Auswirkungen, das haben Bund und Länder auch so festgestellt.“ Zusätzlich haben alle Großen Kreisstädte eigene Programme entwickelt, um die Folgen der Krise möglichst abzumildern.

Bauen und Bauplätze

Weitere Themen waren die Grundsteuer C, die ab 2025 die Bebauung baureifer Grundstücke beschleunigen soll und generelle Erfahrungen mit den Bauplatzvergabekriterien in den Städten. Beim Gespräch über die Situation am Arbeitsmarkt kam das Gespräch – wie auch sonst häufig – auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. In Sachen Bildung ging es um ergänzende Betreuungsformen und die Realisierung von Ganztagesschulmodellen. Beim Thema Mobilität kamen einmal mehr der Mobilitätspakt und die Brenzbahn zur Sprache, deren Attraktivität für die Anbindung der Region von entscheidender Bedeutung ist. Last but not least diskutierten die Oberbürgermeister über touristische Aspekte der Deutschen Limes-Straße und unterschiedliche Konzepte der Abfallentsorgung. Die nächste OB-Runde findet im kommenden Frühjahr 2021 statt.