Kein Förderpass für Betuchte“, so hieß es im Januar vergangenen Jahres, als der Gemeinderat die Richtlinien für dessen Ausgabe neu festschrieb. Eingezogen wurde dabei eine Einkommensgrenze. Nicht mehr allein die Zahl der Kinder sollte über das Einräumen von Ermäßigungen entscheiden, sondern Stadtverwaltung und Gemeinderat wollen seither gezielt Familien mit geringerem Einkommen unterstützen.

Über Jahre steigender Zuschussbedarf

Ausgestellt wird der Förderpass der Stadt bei Familien ab drei Kindern. Am häufigtsen haben ihn die Eltern bei der Musikschule eingesetzt. Die Ermäßigung, welche die Musikschule den Antragstellern zukommen lässt, erstattet dieser wiederum die Stadt. Insofern hatte Julia Baamann, die Fachbereichsleiterin Ordnung und Soziales, einen guten Blick auf die Inanspruchnahme des Förderpasses. Im Amt war denn auch aufgefallen, dass die Überweisungen an die Musikschule laufend gestiegen waren – von 11 492 Euro im Jahr 2013 auf 29 060 Euro im Jahr 2019.

Kostentreiber Landesfamilienpass

Als Kostentreiber stand der Landesfamilienpass im Verdacht. Diesen stellt das Land allen Familien mit drei kindergeldberechtigten Kindern unabhängig von deren Einkommen aus. Mit dem Landesfamilienpass verbunden sind vorrangig Verbilligungen im touristischen Bereich. Die Stadt Herbrechtingen aber hatte bis dato bei Vorlage des Landesfamilienpasses einen städtischen Förderpass ausgestellt.

Dieses Schlupfloch ist seit Februar 2020 geschlossen. Der Landesfamilienpass wird nicht mehr als Nachweis akzeptiert.

Noch keine gravierenden Änderungen

Nach einem Jahr lassen sich gravierende Änderungen noch nicht erkennen. Denn die Förderpässe, die vor dem 01.02. 2020 ausgestellt worden waren, haben weiterhin ihre einjährige Gültigkeit. „Daher“, so Baamann, „profitierten auch noch im Jahr 2020 viele Familien unabhängig von ihrem Einkommen von der Förderpassermäßigung.“

108 Schüler erhalten Ermäßigung

108 Personen erhielten 2020 noch für den Musikunterricht eine Förderpassermäßigung, im Jahr 2018 waren es 126 gewesen. Auch der Zuschuss der Stadt an die Musikschule verringerte sich im vergangenen Jahr um rund 4500 Euro auf 24 558 Euro.

Dass doch vieles am Schlupfloch Landesfamilienpass gelegen haben mag, zeigt eine andere, für die Zukunft wichtige Erhebung. Wurden 2019 noch 89 Förderpässe ausgestellt oder verlängert, waren es im vergangenen Jahr nur noch 54. Fünf Anträge wurden aufgrund zu hohen Einkommens von der Verwaltung abgelehnt. Die vergangenes Jahr eingezogene Einkommensgrenze zeigt also Wirkung.

Einkommensgrenze folgt dem Regelsatz für Sozialleistungen

Bei einer Familie mit drei kindergeldberechtigen Kindern bildet ein Monatseinkommen von 4032,50 Euro nach Steuern die Obergrenze. Nur, wer darunter liegt, hat einen Anspruch auf den Förderpass. Berechnet wird die Grenze mit dem Regelsatz für Sozialleistungen, der jährlich angepasst wird.

Bürgermeister Daniel Vogt hatte bei der Umstellung vor einem Jahr betont, dass das Einführen einer wirtschaftlichen Komponente nur ein erster Schritt sei. Im Sinne einer familienfreundlichen Stadt könnte man prüfen, ob nicht schon Familien mit zwei Kindern einen Förderpass erhalten sollen, wenn diese über wenig Einkommen verfügen.

Geschwisterermäßigung gilt weiterhin

Familien mit mehr Kindern kommt die Musikschule auch ohne Förderpass weiterhin entgegen. Die unabhängig vom Einkommen gewährte Geschwisterermäßigung, wenn mehrere Kinder aus einer Familie die Musikschule besuchen, greift auch bei ihnen und sie wurde 2019 sogar ausgebaut.

Zwei Arten der Ermäßigung


Die Musikschule Herbrechtingen gewährt auf Antrag eine Ermäßigung von Unterrichtsgebühren. Einmal als Sozialermäßigung für Inhaber des Förderpasses der StadtHerbrechtingen. Zum anderen eine Mehrbelegungsermäßigung.

Inhabern des Förderpasses der Stadt Herbrechtingen wird eine Ermäßigung in Höhe von 50 Prozent gewährt.

Belegt ein oder belegen mehrere Mitglieder einer Familie mehrere gebührenpflichtige Fächer, wird folgende Ermäßigung gewährt: 2. Belegung 20 Prozent der Gebühr, 3. Belegung 30 Prozent der Gebühr, 4. Belegung 50 Prozent der Gebühr, 5. Belegung 90 Prozent der Gebühr. Die Reihenfolge der Belegungen richtet sich nach der Höhe der Gebühr: Die erste Belegung ist diejenige mit der höchsten Gebühr.

Beide Arten der Ermäßigung können nicht miteinander kombiniert werden. gt