Der 21. September ist der von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltfriedenstag. Aus diesem Anlass hat die Heidenheimer Friedensgruppe an die SPD Vorsitzende Saskia Esken den Appell gerichtet: „Setzen Sie ein Zeichen für Abrüstung, verhindern Sie die Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen.“ Die beabsichtigte Bewaffnung der Bundeswehr mit waffenbestückten Kampfdrohnen steht bei der Friedensbewegung in der Kritik und so auch bei der Heidenheimer Friedensgruppe.

Eine Entscheidung über die Beschaffung werde voraussichtlich noch in diesem Jahr im Bundestag getroffen werden, teilt die Friedensgruppe mit. Im schlimmsten Fall ohne die vom Verteidigungsministerium angekündigte große öffentliche Debatte. Die Bewaffnung mit Kampfdrohnen trage zur weiteren Aufrüstung bei. Die Hemmschwelle der Gewalt sinke, bewaffnete Drohnen ermöglichten Tötungen ohne direktes Risiko für den Angreifer, lauten die Einwände der Friedensgruppe.

Antworten vom SPD-Parteivorstand

Vom SPD Parteivorstand hat die Friedensgruppe jetzt Antwort erhalten. Die Beschaffung von Drohnen und deren Bewaffnung könne den bestmöglichen Schutz für deutsche Soldaten sicherstellen, so eines der Argumente aus der Zentrale. Die Friedensgruppe hält dagegen: Der beste Schutz sei, Kriege zu vermeiden und Sicherheit grundsätzlich anders zu denken als mit der Option der Waffengewalt.

Der SPD-Parteivorstand verweist auf einen Forderungskatalog, der umgesetzt werden soll, bevor die Bewaffnung der Drohnen befürwortet wird. So wird aufgelistet, dass mit dem Drohneneinsatz kein extralegales Töten verbunden sein dürfe. Auch dürfe die Drohnenbewaffnung nicht zu vollautomatischen Waffensystemen führen und stets müsse der Einsatz auf einem menschlichen Urteil begründet sein.

Dass dem nicht so sein kann, so führt die Friedensgruppe an, beweisen die Irrtümer, die der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im afghanischen Kundus und im Krieg gegen Serbien unterlaufen seien, wo Hunderte Zivilisten zu Tode gekommen seien. Krieg könne nicht humanisiert geführt werden, das gelte auch für den Drohnenkrieg.