Heidenheim / Silja Kummer Der neue Heidenheimer Gemeinderat trat am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dabei wurden 13 neue Mitglieder begrüßt.

Man hört ja gerne, besonders bei Hauptversammlungen von Vereinen, dass die Sitzung harmonisch verlaufen sei. Bei Gemeinderatssitzungen ist das nicht immer so und es soll ja in diesem Gremium auch nicht immer nur eine Meinung vorherrschen. Aber zumindest die erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderats am Donnerstag war genau das: überaus harmonisch. Und auch die ersten Beschlüsse, die freilich hauptsächlich Formalien betrafen, wurden einstimmig gefasst.

Oberbürgermeister Bernhard Ilg verpflichtete die 33 neuen Stadträte mit Handschlag auf ihr Amt. „Ich danke Ihnen, dass Sie dieses intensive Ehrenamt übernehmen“, so der OB. Er erinnerte daran, dass der Gemeinderat das Hauptorgan der Stadt sei und über alle wichtigen Angelegenheiten entscheide. „Sie beeinflussen die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt“, sagte Ilg.

Gewerbesteuer fehlt

Das Amt sei vielseitig und wirkungsvoll, die Handlungsspielräume des neuen Gremiums indes würden enger werden, meinte der Oberbürgermeister. Schon jetzt sei absehbar, dass rund zwei Millionen Euro an Gewerbesteuer weniger in die Stadtkasse fließen als geplant. „Wir müssen den Neubau der städtischen Betriebe in Aufhausen verschieben“, so Ilg. „Wir leben in Zeiten eines rasanten Wandels“, meinte er. In der ersten Abstimmung wurden Rudi Neidlein (SPD) und Petra Saretz (CDU) als ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt. In der zweiten Abstimmung wurde die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats so wie der Aufsichtsräte und Kommissionen beschlossen. Wie diese besetzt sind, kann man sich auf der städtischen Homepage anschauen (www.heidenheim.de, Bürgerinfoportal).

Der neue Gemeinderat besteht aus vier Fraktionen und Reinhard Püschel als Einzelvertreter der DKP. Die größte Fraktion stellt die SPD, die sich mit den beiden Vertretern der Linken zusammengeschlossen hat und so auf neun Sitze kommt. Die CDU hat als Fraktion zusammen mit dem FDP-Vertreter Stefan Stutzmüller acht Stimmen und kann zudem auf den ebenfalls stimmberechtigten OB Ilg (CDU) zählen, hätte dann also auch neun Stimmen.Die Grünen haben acht Ratsmitglieder, die Freien Wähler sieben.

Anamari Filipovic gab zu dieser neuen Konstellation ein Statement für die Grünen ab, die gemäß dem Wahlergebnis die Partei mit den meisten Sitzen im Gremium ist: „Dieses Kräfteverhältnis entspricht nicht mehr ganz dem Wählerwillen“, so Filipovic. Sie hoffe, dass die neuen Bündnisse nicht dazu dienen, den Herausforderungen von morgen mit der Politik von gestern zu begegnen.