Heidenheim / Thomas Zeller Die Stadt gibt zurzeit deutlich mehr Geld aus, als sie einnimmt. In der Folge sinken seit vielen Jahren die Rücklagen und bald könnten die Schulden deutlich steigen. Hier muss schnell umgesteuert werden, meint Thomas Zeller in seiner Kolumne.

In Heidenheim lässt es sich gut leben. Mit einem großen Investitionsprogramm hat die Stadt viele Kindergärten und Schulen erneuert, Straßen und Stadtteile saniert und damit ein an vielen Stellen attraktives Umfeld für alle Altersgruppen geschaffen. Das ist die glänzende Seite der Medaille. Es gibt aber auch eine dunkle Seite. Seit Jahren lebt die Stadt über ihre Verhältnisse.

Ende 2012 beliefen sich die Rücklagen der Stadt noch auf 62,9 Millionen Euro. Bleibt es bei der aktuellen Finanzplanung, werden davon zehn Jahre später nur noch 9,7 Millionen Euro übrig sein. Der Betrag wurde vor allem für Investitionen eingesetzt. Das ist sinnvoll, wenn es die Attraktivität verbessert. Zudem achtete die Verwaltung zumindest früher darauf, dass die Schulden trotz der hohen Ausgaben nicht explodierten. Der Schuldenstand blieb zwischen 2012 und 2019 unter leichten Schwankungen relativ konstant bei etwa 46 Millionen Euro.

Allerdings lässt sich diese Phase auch anders betrachten, denn die Stadt schaffte es trotz Hochkonjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen nicht, mehr einzunehmen, als sie ausgab. Selbst bei sinnvollen Investitionen, die wie beim Ausbau von Kindergärten sogar gesetzlich vorgeschrieben sind, sollte sich so eine Entwicklung aber nicht über so viele Jahre hinziehen. Denn ändern sich die Pläne nicht, wird Heidenheim spätestens Mitte der nächsten Dekade bei den Rücklagen an die Grenzen der gesetzlichen Mindestanforderung von etwa 2,9 Millionen Euro stoßen. Dann verringern sich die finanziellen Möglichkeiten der Stadt deutlich.

Beunruhigend ist zudem ein weiterer Punkt: Ab dem kommenden Jahr soll die Verschuldung erstmals seit 2012 deutlich steigen. Bis 2023 wird sie nach der mittelfristigen Planung 40 Prozent über dem aktuellen Niveau liegen. Spätestens an diesem Punkt würde sich der Bankberater bei einer Privatperson melden, um sich einmal in Ruhe über Kreditlinien und die Einnahmesituation zu unterhalten. Solche unangenehmen Gespräche braucht die Stadt aber nicht zu befürchten, selbst wenn sich die Finanzlage in den nächsten Jahrzehnten tatsächlich einmal dramatisch verschlechtern sollte, denn die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg schließt die Insolvenz einer Kommune aus.

Wenn sie allerdings ein normales Unternehmen wäre, dann würde sie sich in Zeiten sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben ein straffes Sparprogramm verordnen. Dabei sollte versucht werden, eine schwarze Null zu erreichen. Schon einmal, nämlich 2012, hatte die Stadt mit einem massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Damals erhöhte Oberbürgermeister Bernhard Ilg nicht die Steuern, sondern setzte auf ein Sparprogramm bei der Verwaltung. Damals sanken beispielsweise die Personalkosten um rund 770 000 Euro. Doch die Situation scheint nicht vergleichbar. Damals wurden frei werdende Stellen vorübergehend nicht neu besetzt. Dem folgte dann, auch bedingt durch den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, ein Stellenaufbau. Aktuell liegen die Ausgaben für Mitarbeiter fast ein Drittel über den Werten von 2015.

Anders ist dieses Mal auch, dass die Verwaltung vorhat, etwas an der Einnahme-Situation zu verändern. Allerdings ist schon jetzt absehbar, dass die angekündigte Erhöhung der Gewerbesteuer nur einen sehr geringen Effekt haben wird, stattdessen aber die Attraktivität der Stadt bei Neuansiedlungen von Firmen deutlich sinkt. Auch die angekündigten Kürzungen beim Kiosk am Rewe-Center oder die Planungsverschiebung für den Kindergarten Immergrünweg schrecken zwar auf, können das Finanzloch aber nicht vollständig stopfen. Angesichts der zahlreichen Vorhaben und der knappen Kassen wird die Verwaltung in den nächsten Jahren nicht darum herumkommen, Projekte noch stärker zu prüfen. Dabei muss es auch möglich sein zu fragen, ob beispielsweise die Rathaussanierung wirklich parallel zum notwendigen, aber teuren Umbau der Kläranlage in Mergelstetten oder der geplanten Sanierung der Karl-Rau-Halle erfolgen muss oder ob eine zeitliche Entkoppelung möglich wäre. Selbst mit diesem Schritt würden zwar die Rücklagen der Stadt weiter abschmelzen, aber zumindest könnte der Schuldenaufbau reduziert werden. Ohne solche Schritte wird sich Heidenheim eines Teils seines finanziellen Spielraums berauben, den es in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten dringend benötigen würde.