Am kommenden Montag enden die Osterferien in Baden-Württemberg. Direkt zurück in die Schulen und Kitas wird es für Kinder und Jugendliche allerdings nicht gehen. Stattdessen setzt das Land Baden-Württemberg auf ein stufenweises Vorgehen, bei dem Schnelltests für Schüler und Lehrer eine wichtige Rolle spielen. Hier die Einzelheiten:

Erst ab der zweiten Woche Präsenzunterricht

Um die vorsichtige und am Infektionsgeschehen orientierte Rückkehr zum Präsenzunterricht fortführen zu können, hat die Landesregierung beschlossen, die bisherige Teststrategie zu erweitern. Dies teilt das Kultusministerium am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit.

Was bedeutet dies konkret? Nach den Osterferien, also ab dem 12. April, sollen nicht nur für Beschäftigte an Schulen und Schulkindergärten, sondern auch für Schüler anlasslose Schnelltestmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Was ändert sich für die Schulen?

Wie das Kultusministerium weiter mitteilt, sollen die Tests an den Schulen durchgeführt und von schulischem Personal angeleitet und beaufsichtigt werden.

Im Rahmen dieser erweiterten Teststrategie soll nach den Osterferien zunächst eine einwöchige Startphase an den Schulen im Land gelten:

  • In der Woche ab dem 12. April sollen alle Personen, die in den schulischen Präsenzbetrieb sowie in die Notbetreuung eingebunden sind, das Testangebot zunächst noch auf freiwilliger Basis in Anspruch nehmen können.
  • Ab dem 19. April soll eine inzidenzabhängige, indirekte Testpflicht eingeführt werden. Ein negatives Testergebnis soll dann Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sein.

In diese erweiterte Testungen einbezogen werden sollen grundsätzlich sowohl die Schüler (von der Grundschule bis hin zu allen beruflichen Bildungsgängen) als auch das gesamte an den Schulen vor Ort tätige Personal.

Die Regelungen gelten auch für Kinder, die an den Schulen die Notbetreuung (Klasse 1 bis einschließlich 7) in Anspruch nehmen.

Testkapazitäten und Wechselunterricht ab 19. April

Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen alle Klassenstufen ab dem 19. April zu einem Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht zurückkehren. Die Entscheidung über die konkrete Umsetzung sollen die Schulleitungen treffen.

Das schulische Präsenzangebot soll dabei allerdings den vom Land zur Verfügung gestellten Testkapazitäten entsprechen, so das Kulutusministerium.

Die indirekte Testpflicht soll ab dem zweiten Werktag gelten, nachdem das zuständige Gesundheitsamt eine seit drei Tagen in Folge bestehende Sieben-Tages-Inzidenz von 100 oder mehr je 100.000 Einwohner bekannt gegeben hat. In diesem Fall soll dann ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für den Präsenzunterricht für diejenigen Personen gelten, die keinen negativen Testnachweis erbringen.

Diese Ausnahmen gelten:

Ausnahmen gelten beispielsweise für die Teilnahme an Prüfungen oder für schriftliche und praktische Leistungsfeststellungen, die zur Notenbildung erforderlich sind, heißt es vom Kultusministerium.

In diesen Ausnahmefällen bestehe jedoch eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske – mit Ausnahme des Faches Sport – außerdem soll ein entsprechendes Abstandsgebot gelten.

Das in den Einrichtungen beschäftigte Personal ist verpflichtet, die entsprechenden Testangebote anzunehmen. Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, die dieser Pflicht nicht nachkommen, verletzen ihre Dienstpflichten und können mit dienst- oder arbeitsrechtlichen Schritten belegt werden, heißt es in der Pressemitteilung.

Da die selbstständige Durchführung der Test trotz Anleitung nicht für alle Kinder und Jugendlichen möglich sei, stellt das Land Mittel für Personal, das die Kinder bei der Testung unterstützten soll.

Bereitstellung der Testkits

Das Sozialministerium will etwa drei Millionen weitere Testkits beschaffen. Mit den Kreisen, Städten und Gemeinden wurde vereinbart, dass die Testkits an die Kommunen ausgeliefert werden. Diese seien dann auch für die Verteilung an Schulen und Kindertageseinrichtungen, unabhängig von der Trägerschaft in ihrem Gebiet, verantwortlich.

Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich laut Kultusministerium bis Ende Juli auf gut 25 Millionen Euro.