Schon immer war für mich nicht nachvollziehbar, warum bei vorhandener Liquidität, sprich Barvermögen, kommunale Projekte über Schulden finanziert werden. Mir ist nicht bekannt, dass der Schuldzins je niedriger als der Anlagezins gewesen wäre, und das meist mit größerer Spreizung als in den letzten Jahren.

Somit ist es immer ein Draufzahlgeschäft (und ABM), eigenes Geld zu verleihen und gleichzeitig fremdzufinanzieren – außer zur Haltung einer angemessenen Liquiditätsreserve für nie auszuschließende Einnahmeschwankungen oder Unvorhergesehenes, wie die aktuelle Covid 19-Seuche. Steuerliche Gestaltungsmißbrauchsaspekte sind ja für Kommunen nicht relevant. Oder ließen nur deren „Dealer“ profitieren, auch wenn, wie beim Crossborderleasing, eine entwickelte Nation ausgebeutet werden sollte.

Finanzen richtig verstehen

Hoffentlich führt die drohende „3 Millionen Lehrgeld-Zahlung“ dazu, dass die Doppik (außerkommunal als Bilanzierung bekannt) vollends in den Köpfen von Verwaltung und Gemeinderat ankommt, weil dort klarer ersichtlich ist: Eigenkapital (= was uns wirklich gehört) ist nämlich gleich Vermögen (= das was wir an Geld und Sachanlagen haben) abzüglich Schulden unter Einrechnung des jährlichen Saldo von Einnahmen, Ausgaben (inlusive Zinskosten und Abschreibungen). Und somit ein geschlossenes „Dreieck“. Vor der Doppik erweckte die kommunale Kameralistik gern den Eindruck, als hätten die drei Bereiche Einnahmen, Ausgaben und Vermögenshaushalt irgendwie gar nichts miteinander zu tun.

Der Versuch mittels Klage einem Nackten, der nicht mal inländisch greifbar ist, in die Taschen zu fassen, ist erstmal richtig, aber aus dem Image- und Verbrechensabschreckungsetat zu finanzieren, da damit nur weitere öffentliche Mittel für mäßige bis keine Euro-Rendite aufgewendet werden.

Norbert Ortlieb, Heidenheim