Heidenheim / Thomas Zeller Manchmal scheint sich Geschichte zu wiederholen. Gedanken dazu von HZ-Redaktionsleiter Thomas Zeller.

Erinnern sie sich noch an die Zeiten von ABM? Ich meine nicht den Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen, sondern die klassischen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). Über Jahrzehnte schuf hier der Staat einen riesigen zweiten Arbeitsmarkt, der durch die Hartz-IV-Reformen immer seltsamere Blüten trieb.

So entstanden beispielsweise Ein-Euro-Jobs, in die langzeitarbeitslose Menschen hineingezwungen wurden, um dort manchmal sinnhaften, aber auch öfters sinnfreien Tätigkeiten nachzugehen. Im Laufe der Zeit kamen dann immer mehr Experten zu der Erkenntnis, dass diese Maßnahmen die Integration der Geförderten in den ersten Arbeitsmarkt nicht unterstützen. Stattdessen stellte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ernüchternd fest, dass ABM die Chancen der Teilnehmer auf eine reguläre Stelle sogar um zehn Prozent verringerten. Deshalb war 2012 damit Schluss.

Leider nicht für immer, sondern nur bis Anfang 2019. Denn da trat das neue Teilhabechancengesetz in Kraft, eine Art ABM 2.0. Für die Umsetzung der Maßnahmen daraus stellt der Bund dem Landkreis Heidenheim allein in diesem Jahr rund 700 000 Euro zur Verfügung. Damit sollen 36 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose finanziert werden. Arbeitgeber erhalten dafür in den ersten zwei Jahren 100 Prozent der Lohnkosten, allerdings maximal auf Mindestlohnhöhe. Es birgt schon eine gewisse Ironie in sich, dass der lange von der Regierung bekämpfte Niedriglohnsektor nun ausgerechnet mit staatlicher Hilfe weiter ausgebaut werden könnte.

Ein weiterer Nachteil der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen war die Stigmatisierung der Teilnehmer. Das senkte die Motivation und das Interesse der Langzeitarbeitslosen, sich aktiv am Arbeitsmarkt zu beteiligen. Auch in diesem Punkt eifert das Teilhabechancengesetz seinem Vorgänger nach. So diskutierte der Gemeinderat in Herbrechtingen in der vergangenen Woche darüber, einen der rund 1000 förderberechtigten Langzeitarbeitslosen aus dem Kreis zum Müllsammeln in der Stadt einzustellen. Aber ihm die Arbeit mit einem Elektro-Transporter zu erleichtern, war einigen der Stadträte dann doch zu viel. Das wäre ja eine Art Belohnung für seine lange Arbeitslosigkeit, hieß es im Gemeinderat. Interessanterweise wurde bei der ganzen Debatte gar nicht hinterfragt, ob die Müllbeseitigung nicht eigentlich die ureigene Aufgabe einer Kommune ist, für die doch eher ein Dienstleister als ein Langzeitarbeitsloser beauftragt werden sollte.

Der große Profiteur des Gesetzes werden voraussichtlich wieder die Stellen sein, die schon früher die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ausgiebig genutzt haben: Wohlfahrtsverbände und Kommunen. Das kann funktionieren, es kann aber auch viel dabei schiefgehen. Etwa wenn durch die Förderung reguläre Stellen verdrängt werden.

Aber statt Millionen im Kreis und Milliarden Euro im Bund für dieses neue große Arbeitsbeschaffungsprogramm auszugeben, wäre es wesentlich sinnvoller, das Geld in die Jobcenter vor Ort zu stecken. Denn gut ausgebildete Berater könnten sich dann mit vollem Einsatz auf ein gezieltes Fördern und Fordern ihrer einzelnen Kunden konzentrieren. Das bringt den Betroffenen wesentlich mehr, ist aber eben nicht so gut in der Öffentlichkeit zu präsentieren wie ein neues Teilhabechancengesetz.