Vorerst wird das Sozialministerium Baden-Württemberg keine Anträge zu weiteren Modellprojekten, mit denen Öffnungsschritte mittels Testkonzept oder ähnliches untersucht werden sollen, prüfen.

Hintergrund für diese Entscheidung sei die aktuelle Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Land. Nach Rückgang der Zahlen seit Weihnachten bis Mitte Februar ist inzwischen ein kontinuierlicher Anstieg der übermittelten Neuinfektionen und der Sieben-Tage-Inzidenz zu beobachten.

Damit gibt es auch in Heidenheim zunächst keine Chance auf baldige Öffnungsschritte. Oberbürgermeister Bernhard Ilg hatte die Stadt am Mittwoch in einem Brief an Lucha für das Modellprojekt beworben.

Ziel: Anstieg der Neuinfektionen begrenzen

„Wir müssen verantwortungsvoll mit der aktuellen Lage umgehen. Oberstes Ziel ist eine Eindämmung des Infektionsgeschehens, um einen Anstieg der Neuinfektionen zu begrenzen und eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern“, so Lucha nun. Angesichts einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von knapp 130 pro 100.000 Einwohner (Stand 31.März.) seien weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben vorerst nicht angebracht.

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Berlin

Bei ihrem letzten Treffen mit der Bundeskanzlerin am 22. März hatten die Ministerpräsidenten der Länder u.a. beschlossen, zeitlich befristete Modellprojekte in einigen ausgewählten Regionen zu ermöglichen, um mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen.

Tübingen testet Modell bereits länger

In Baden-Württemberg hat Tübingen bereits vor einiger Zeit ein solches Modell auf den Weg gebracht. Im Ministerium für Soziales und Integration sind in den vergangenen Tagen mehr als 50 Anträge oder Interessensbekundungen auf Genehmigung eines Modellprojektes eingegangen, die sich von Einzelhandel über Gastronomie und Tourismus bis hin zu Kulturangeboten erstrecken. Antragsteller sind primär einzelne Kommunen, Landkreise oder ganze Regionen, darunter einige mit niedrigen und andere mit höheren Inzidenzen. Die aktuellen Entwicklungen in Baden-Württemberg lassen nun aber keine weiteren Öffnungen zu. Das Infektionsgeschehen wird von zahlreichen Einzelfällen und Erkrankungshäufungen dominiert, einige wenige Kreise berichten über größere Ausbrüche.

Hinweise aus Anträge berücksichtigen

In der Zwischenzeit soll der eingeschlagene Weg weiterverfolgt werden, gemeinsam unter anderem mit den Kommunalen Landesverbänden klare Zielvorstellungen und transparente Perspektiven weiterzuentwickeln.

Dabei sollen nun auch die Hinweise aus den Anträgen berücksichtigt werden. Ebenso die Erkenntnisse, die man dann aus dem noch laufenden Pilotprojekt in Tübingen gewonnen hat. Das Tübinger Modell wird nicht nur am Ende, sondern mit Blick auf die tagesaktuellen Inzidenzwerte laufend gemeinsam mit dem Landesgesundheitsamt bewertet.