Giengen / Thomas Grüninger Mit 26 Mandatsträgern, darunter vier Neulingen, nahm das neu besetzte Gremium die Arbeit auf. Ein Antrag auf eine stärkere Reduzierung dreier Ausschüsse fand keine Mehrheit.

Mit 26 Stadträten hat der Giengener Gemeinderat wieder seine ursprüngliche Sollstärke erreicht. Aufgrund von Überhangmandaten hatten in der abgeschlossenen Legislaturperiode 29 Personen am Ratstisch Platz genommen. Am Donnerstag verpflichtete Oberbürgermeister Dieter Henle die Ratsmitglieder, unter ihnen mit Leonie Gröschl, Heike Euent, Rainer Baisch (Unabhängige und Grüne) sowie Olaf Holzer (CDU-Wählerblock) vier Neulinge.

Danach ging es um die Frage der Besetzung von Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Vertretungen des Gemeinderats. Dabei gab es unterschiedliche Auffassungen, wie groß im Einzelfall die personelle Bestückung sein sollte.

Aufgestockt und reduziert

Auf Antrag der Fraktionen von CDU-Wählerblock und SPD waren der Ausschuss für Umwelt, Planung und Technik sowie der Verwaltungsausschuss 2014 noch aufgestockt worden – von 14 auf jeweils 16 Mitglieder. Nun schien wieder eine Reduzierung sinnvoll. Dem Antrag der Stadtverwaltung, die beiden Ausschüsse künftig mit jeweils 13 Mitgliedern zu besetzen, stimmte der neue Gemeinderat einstimmig zu.

Dr. Erwin Kleemann (Unabhängige und Grüne) sah aber auch Reduzierungsbedarf für drei weitere Ausschüsse. Er beantragte, den Beirat für die Kulturstiftung sowie die Lenkungsgruppen für Tourismus und Freizeitwirtschaft sowie für Kultur und Bildungseinrichtungen mit jeweils sechs Gemeinderäten (statt der vorgesehenen neun) zu besetzen.

„Die Qualität eines Ausschusses wird nicht dadurch erhöht, wenn neun statt sechs Gemeinderäte darin sitzen. Es verursacht lediglich mehr Kosten“, argumentierte Kleemann. Schon bei der letzten konstituierenden Sitzung vor fünf Jahren habe seine Fraktion gefordert, die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen zu verkleinern.

Zudem verwies er auf eine gewisse Außenwirkung des Gemeinderats: „Wenn die Bürger den Eindruck gewinnen, in den Fraktionen geht es nur darum, wer welches Pöstchen bekommt, werden wir nicht mehr ernst genommen.“

Gegen diesen Vorwurf wehrte sich allerdings Gaby Streicher (SPD). Lenkungsgruppen seien Ideenwerkstätten, in diesen Gremien würde wichtige Vorarbeit geleistet. Insofern sei eine breite Meinungsbildung durchaus sinnvoll. Bei der Kulturstiftung gehe es immerhin darum, auch Gelder zu verteilen. Letztlich stehe die Sitzungseffizienz im Vordergrund, meinte OB Henle. Alexandra Carle (Unabhängige und Grüne) wies allerdings darauf hin, dass man sich durch umfangreiche Beratungen in den Beiräten und Lenkungsgruppen keine zusätzlichen Sitzungsrunde erspare. Da es sich nicht um beschließende Ausschüsse handle, müssten die Entscheidungen auch weiterhin im Gesamtgremium getroffen werden.

Mit 9:17 Stimmen abgelehnt

Carles Fraktionskollege Martin Unseld wies darauf hin, dass die Erhöhung der Zahl der Ausschussmitglieder einst vom CDU-Wählerblock beantragt worden war. Da wäre es jetzt „nur logisch und konsequent“, wenn diese Fraktion jetzt wieder eine Reduzierung befürworte.

Am Ende gab es neun Ja-Stimmen für den von Erwin Kleemann gestellten Antrag, 17 Räte stimmten dagegen. Es bleibt also bei jeweils neun Mitgliedern im Beirat der Kulturstiftung und in den genannten Lenkungsgruppen.

Drei Stellvertreter für den Oberbürgermeister

Jeweils einstimmig wurden die drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt. Der Gemeinderat folgte dabei uneingeschränkt den Vorschlägen der Fraktionen. Als erste OB-Stellvertreterin fungiert Elisabeth Diemer-Bosch (CDU-Wählerblock), als zweite Stellvertreterin Gaby Streicher (SPD) und als dritter Stellvertreter Martin Unseld (Unabhängige und Grüne).