Bereits vor zwei Jahren hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im Kreis Heidenheim das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ aufgegriffen. Die Pandemie verhinderte danach Veranstaltungen des Kreisvorstands zum Thema. Nun kam der DGB-Kreisvorsitzende Volker Spellenberg mit einem Team ins Giengener Rathaus, um sich dort mit der Stadtspitze auszutauschen. OB Dieter Henle hörte sich die Fragen der Abordnung gerne an und antwortete eingehend; teilweise hatte er eigene Anliegen an den DGB parat.

Neubauten in der Wanne

Im Blick auf das Schaffen neuen Wohnraums verwies er auf den anstehenden Bau von 38 Wohneinheiten durch die örtliche Kreisbau in der Memminger Wanne. „Im Wohngebiet besteht ein gesunder Mix aus sozial gefördertem Wohnen und höherwertigen Einheiten privater Anbieter“, erläuterte der Oberbürgermeister. Bei der Vergabe von Einheiten in Mehrfamilienhäusern sollten soziale Vorgaben einen hohen Stellenwert haben, war sich die Runde einig. Hier gebe es gerade in der Memminger Wanne Erfolge, so der Rathauschef. Dank enger Zusammenarbeit mit der Kirche habe man im Laufe der Jahre eine gute Integration erreicht. Die Erarbeitung von Standards für die Vergabe von Mehrfamilienhäusern an Bauträger begrüßte er – bei Bedarf wäre er bereit, sie dem DGB vorzustellen und Vorschläge einzubeziehen. „Wir erarbeiten diesen Katalog derzeit, leider sind Best-Practice-Beispiele rar gesät“, so Henle.

Thema Mietpreisbindung

Kritische Fragen seitens des DGB-Teams gab es im Hinblick auf die Themen Mietpreisbindung und Tarifbindung bei Bau-Firmen. Der Oberbürgermeister versicherte, dass Kommunen dazu verpflichtet seien, diesbezüglich Informationen einzuholen und sie zu berücksichtigen. Gerüchten einer nur zehnjährigen Mietpreisbindung begegnete er durch Fakten: „Bei uns in Giengen prüfen wir, 25 Jahre im Vergabekatalog festschreiben.“ Auch bezüglich der zu erwartenden Probleme bei der Energieversorgung konnte Henle beruhigen. Zum einen habe man in der Einhorn-Energie einen im regionalen und bundesweiten Vergleich sehr günstigen Anbieter. Zum anderen setze er auf die Zusage des Bundes, Privathaushalten und Energieversorgern durch Schutzschirme beizuspringen. Niemandem werde das Gas abgedreht, Abschläge müssten im Einzelfall betrachtet werden, ein Schreiben dazu gehe an die Kunden. „Im Blick auf die Zukunft stimmt mich die gute Resonanz in Bevölkerung und Gemeinderat zur Wärmewendestrategie in Giengen zuversichtlich“, ergänzte der Oberbürgermeister. „Wir sind fest entschlossen, uns in Bezug auf unsere Wohnquartiere von fossilen Brennstoffen zu lösen. Den Weg dorthin gehen wir strukturiert und priorisiert an.“

Unterbringung von Geflüchteten

Als gemeinsame Herausforderung betrachtet er die Modalitäten in Bezug auf die Versorgung Geflüchteter mit Wohnraum. Die Stadt Giengen habe Wohneinheiten angemietet, bezüglich der Förderung gebe es allerdings Nachholbedarf seitens des Landes: „Vor dem Hintergrund gestiegener Bau- und Materialkosten sowie der Inflation sind die Fördersätze nicht adäquat – selbst bei Modulraum-Neubauten decken sie lediglich 25 Prozent der Kosten. Hier sollten die kommunalen Spitzenverbände und der DGB gemeinsam an die Landespolitik herantreten.“